„Breit aufgestellte Partnerschaft“

Herr Clausing, Sie sind Leiter der „Political, Press and Information Section“ der EU-Delegation bei der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba. Wie muss man sich die Arbeit an der Nahtstelle der Zusammenarbeit vorstellen?
Wie bei jeder politischen Abteilung in einer EU-Delegation ist ein wesentlicher Teil unserer Arbeit, die Entwicklungen in unserem „Gastland“, also der Afrikanischen Union, zu beobachten und darüber zu berichten. Dabei geht es, ganz im Sinne der EU-Afrika-Partnerschaft, immer auch darum, zu sehen, wo und wie unsere beiden Organisationen zusammenarbeiten können, um gemeinsame Ziele zu erreichen, beispielsweise durch gemeinsame oder abgestimmte Stellungnahmen. Darüber hinaus sind wir natürlich auch in die Vorbereitung und Durchführung der verschiedenen EU-AU-Veranstaltungen eingebunden. Neben gemeinsamen Gipfeln und Ministertreffen gibt es noch jährliche Treffen der Mitglieder der Europäischen Kommission und der AU-Kommission, sowie des Friedens- und Sicherheitsrats der AU und des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees der EU.

Das letzte Gipfeltreffen der Afrikanischen Union und der Europäischen Union fand 2017 statt. Was hat sich seither getan?
Vieles, denn die EU-Afrika-Partnerschaft ist inhaltlich sehr breit aufgestellt, wie der Gipfel erneut bestätigt hatte, und umfasst zahlreiche gemeinsame Projekte. Ein Beispiele dafür: Auf dem Gipfel war die AU-UN-EU Task Force für in Libyen gestrandete Migranten eingerichtet worden. Sie hat mehr als 16.000 Menschen aus einer Notlage befreit und dabei gezeigt, wie EU und AU gemeinsam ein drängendes Problem erfolgreich angehen und den Betroffenen reale Hilfe leisten können. Auch die Europa-Afrika Allianz für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze, die Kommissionspräsident Juncker im September 2018 vorgestellt hat, knüpft direkt an das zentrale Thema des Gipfels, die Schaffung besserer Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen, an. Das erste EU-AU-Außenministertreffen, das im Januar 2019 in Brüssel stattfand, hat die Bedeutung dieser Allianz für die Umsetzung der Gipfelbeschlüsse hervorgehoben.

Auf dem afrikanischen Kontinent sind auch andere Länder wie die USA, China oder Japan engagiert. Wie würden Sie die Rolle der EU im internationalen Vergleich beschreiben?
Mehr als ein Drittel des afrikanischen Außenhandels wird mit der EU abgewickelt, 40 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in Afrika stammen aus der EU, und mehr als die Hälfte aller Mittel für Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika werden von der EU und ihren Mitgliedstaaten aufgebracht – bei all diesen Indikatoren erreicht die EU höhere Werte als die drei anderen genannten Partner zusammengenommen. Somit ist es sicher gerechtfertigt, die EU als Afrikas Partner Nummer eins zu bezeichnen. Dabei ist die EU sowohl auf bilateraler Ebene mit afrikanischen Staaten als auch auf subregionaler Ebene mit Organisationen wie ECOWAS, also der Economic Community of West African States, als auch auf kontinentaler Ebene mit der AU jeweils stark engagiert. Das unterscheidet uns von Partnern wie China oder Japan, die zwar auch mit der AU kooperieren, deren Gesamtengagement aber stark auf die bilaterale Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten ausgerichtet ist.

Quasi vor der Haustür können Sie die Entwicklung Äthiopiens beobachten. Kann das Land als Vorbild gelten?
Die Veränderungen, die der neue Regierungschef Abiy seit seinem Amtsantritt vor zwölf Monaten auf den Weg gebracht hat, sind beeindruckend. Sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene hat er umfassende Versöhnungsprozesse gestartet. Gleichwohl bleiben die Herausforderungen, denen Äthiopien gegenüber steht, enorm. Es gibt weiterhin erhebliche Spannungen zwischen den verschiedenen ethnischen und politischen Gruppen, und es ist noch nicht abzusehen, wie sich diese friedlich überwinden lassen.

Interview: Martin Orth

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