Abschiedsbesuch: Scholz bei Tusk
Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute nach Warschau, um Ministerpräsident Donald Tusk zu treffen. Merz hat seinen Besuch bereits angekündigt.
Berlin (dpa) - Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute zu einem Abschiedsbesuch ins Nachbarland Polen. In der Hauptstadt Warschau ist ein Mittagessen mit Ministerpräsident Donald Tusk geplant, bei dem es den offiziellen Angaben zufolge um die deutsch-polnischen Beziehungen sowie europapolitische und internationale Themen gehen soll.
Scholz wird die Amtsgeschäfte voraussichtlich am 6. Mai an CDU-Chef Friedrich Merz übergeben. Der hat bereits vor der Bundestagswahl angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit als Bundeskanzler nach Polen und Frankreich reisen zu wollen. Er will die deutsch-polnischen Beziehungen mit einem Freundschaftsvertrag auf eine neue Grundlage stellen. Dieser soll nach seinen Vorstellungen am 35. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991 am 17. Juni 2026 abgeschlossen werden.