EU stärkt Verteidigung Europas
Bundeskanzler Scholz verabschiedet sich bei seinem letzten EU-Gipfel.
Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben sich bei dem Frühjahrsgipfel in Brüssel darauf verständigt, die Verteidigungsbereitschaft Europas bis 2030 massiv zu stärken. Zu den Aufrüstungsplänen zählen etwa EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie eine Sonderregel die erlaubt, Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln auszunehmen. So sollen allein in den kommenden vier Jahren insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.
„Tschüss“ – mit diesem knappen Wort hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz nach seinem wohl letzten regulären EU-Gipfel verabschiedet. Zum Abschluss des Treffens zog er eine sachliche Bilanz seiner Zeit an Brüsseler Gipfeltischen. Er habe in den Jahren „viel gelernt über die politischen Verhältnisse in anderen Ländern“, sagte Scholz. Auf die Frage nach seiner größten Errungenschaft verwies der scheidende Kanzler auf die Unterstützung der Ukraine und darauf, dass große Krisen wie die Energiekrise bewältigt worden seien. Die neue Regierung in Deutschland wird aller Voraussicht nach von Friedrich Merz als Bundeskanzler geführt werden.