Scholz lehnt EU-Schulden für Rüstung ab
Um Europa aufzurüsten, wird auf einem EU-Gipfel über dreistellige Milliardenbeträge diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz ist gegen europäische Schuldenpläne.
Brüssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) hat bei einem EU-Spitzentreffen in Brüssel gemeinsamen europäischen Schulden für Rüstungsinvestitionen eine klare Absage erteilt. Eine solche Perspektive gebe es nicht, sagte er in der Nacht zum Dienstag. Aufgabe müsse es sein, mehr Flexibilität für die einzelnen Länder zu schaffen. Scholz spielte damit auf Überlegungen an, die Obergrenzen für Staatsschulden und Defizite der EU-Länder auszureizen, um sich auf mögliche Bedrohungen durch Staaten wie Russland besser vorzubereiten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte nach dem informellen Gipfel: „Ich bin bereit, die gesamte Bandbreite der uns im neuen Stabilitäts- und Wachstumspakt zur Verfügung stehenden Spielräume auszuloten und werde sie ausschöpfen, um eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu ermöglichen.“ Die EU-Kommission schätzt die erforderlichen zusätzlichen Verteidigungsinvestitionen auf rund 500 Milliarden Euro.
Zahlreiche Länder hatten sich zuletzt für sogenannte Eurobonds oder anderweitige gemeinsame EU-Finanzierungen offen gezeigt. Deutschland und Länder wie die Niederlande und Österreich lehnen dies ab. Diskutiert wurde bei dem Spitzentreffen auch eine stärkere Einbindung der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Rüstungsprojekte.