Scholz: Ukraine braucht auch in Friedenszeiten starke Armee
Gipfel in London - Europäer betonen Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine.
London (dpa) - Bei einer künftigen Friedensordnung für die Ukraine muss laut Bundeskanzler Olaf Scholz zentral sein, dass das Land sich selbst verteidigen könne und über eine starke Armee verfüge. „Sie wird auch groß bleiben müssen in Friedenszeiten – weit über das ökonomische Potenzial der Ukraine hinaus“, sagte Scholz nach dem Ukraine-Sondergipfel in London. Das bedeute, dass auch nach einem Kriegsende die Unterstützung für die Ukraine groß bleiben müsse. „Sie ist das angegriffene Land, Opfer der russischen Aggression“, sagte er. „Das ist die Wahrheit, die unverändert für alle ganz klar ist.“ CDU-Chef Friedrich Merz, der vermutlich neue Bundeskanzler, dankte dem britischen Premier Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für deren Bemühungen um einen „gerechten Frieden“ im Ukraine-Krieg.
Auf dem Gipfel hatten die europäischen Staaten die Ukraine ihrer Unterstützung versichert. Großbritannien , Frankreich und andere Länder würden einen Plan zur Beendigung der Kämpfe ausarbeiten, kündigte Starmer an. „Dann werden wir diesen Plan mit den Vereinigten Staaten erörtern und ihn gemeinsam vorantreiben.“ Starmer warnte eindringlich, Europa stünde „an einem Scheideweg“ der Geschichte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte eine Stärkung militärischer Kapazitäten in der EU an. „Wir müssen Europa dringend aufrüsten“, sagte von der Leyen. Deshalb wolle sie den Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel einen umfassenden Plan für die Wiederaufrüstung Europas vorlegen.