Steinmeier: Europa muss mehr für Abschreckung tun
Bei der Friedenskonferenz findet der Bundespräsident klare Worte in Richtung Washington und Moskau. Europa habe bei Sicherheit und Verteidigung viel zu tun.
Münster (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Europa zu mehr Anstrengungen für seine Sicherheit und Verteidigung aufgerufen. „Wir Europäer müssen uns jetzt auf das besinnen, was uns wichtig ist. Und wir müssen uns um unseren Schutz verstärkt selber kümmern“, mahnte Steinmeier zu Beginn der 2. Westfälischen Friedenskonferenz in Münster. Er sprach von einem „doppelten Epochenbruch“ und verwies dabei auf die Politik der Regierungen in Moskau und Washington. Derzeit investierten die EU-Staaten 326 Milliarden Euro pro Jahr für Verteidigung – das reiche angesichts einer völlig veränderten Bedrohungslage aber nicht aus, mahnte der Bundespräsident. „Wir wissen, dass wir gemeinsam mehr für Abschreckung und Verteidigung tun müssen.“
Zu der 2. Westfälischen Friedenskonferenz kamen 400 Gäste. Im Anschluss übergab Bundespräsident Steinmeier der 103-jährigen Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer den „Sonderpreis des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens“. Steinmeier würdigte Friedländers unermüdliches Engagement gegen das Vergessen, für Menschlichkeit und Toleranz, für Frieden und Demokratie. „Sie helfen uns nicht nur, uns zu erinnern. Sie klären auf, was Deutschland vor 1933 in den Abgrund geführt hat“, sagte er.