Scholz: „Zeichen der Solidarität“
Bei einem EU-Gipfel einigen sich die Staats- und Regierungschefs auf ein gemeinsames Vorgehen. Bundeskanzler Scholz begrüßt das Ergebnis.
Brüssel (dpa)- Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit dem Ergebnis eines EU-Gipfels zur Energiekrise gezeigt. „Das ist ein gutes Zeichen der Solidarität“, sagte Scholz nach rund zehnstündigen Beratungen mit seinen Kolleginnen und Kollegen in Brüssel zu dem vereinbarten Vorgehen gegen die hohen Energiekosten. Man habe die Grundlagen dafür gelegt, dass Europa gemeinsam handeln und entscheiden könne.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten verständigten sich darauf, an einem Preisdeckel gegen extrem hohe Gaspreise zu arbeiten und andere Optionen weiter zu prüfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte nach dem ersten Gipfeltag an: „Wir werden einen Marktkorrekturmechanismus einführen, um Episoden überhöhter Gaspreise zu begrenzen.“ Ihre Behörde werde nun mit den Fachministern der EU-Staaten an einem Gesetzesvorschlag dafür arbeiten.
Ein Preisdeckel für Gas wird in der EU schon seit Monaten gefordert. Allerdings gibt es unterschiedliche Konzepte, wie der Preis begrenzt werden soll. Weniger umstritten war beim Gipfel die Unterstützung für den jüngsten Vorschlag der EU-Kommission, die Möglichkeit für gemeinsame Gaseinkäufe zu schaffen. Ziel ist, dass Unternehmen in den EU-Staaten ihren Bedarf bündeln und in den Verhandlungen mit anderen Ländern so die Preise drücken können.