Deutschland steht zu seinen Partnern
Ob im Krieg Russlands gegen die Ukraine, bei Ernährungskrise oder Klimawandel – die Bundesregierung hält auch in Krisen an ihrer solidarischen Außenpolitik fest.
Aus Sicht Deutschlands haben vor allem drei große Krisen 2023 die Politik bestimmt: der gerade für Europa katastrophale Krieg Russlands gegen die Ukraine, die daraus erwachsene internationale Ernährungskrise und die andauernde weltweite Klimakrise. Deutschland unterstützt von den vielfältigen Krisen betroffene Menschen und Staaten und arbeitet dabei unter anderem eng mit den Vereinten Nationen (UN) zusammen. Die Bundesregierung engagiert sich mit der Kampagne „In den Fokus“ aber auch dort, wo die Weltöffentlichkeit gerade nicht hinschaut.
Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
Seit ihrer Gründung tritt die Bundesrepublik Deutschland für das Selbstbestimmungsrecht der Menschen und die Unverletzlichkeit von Grenzen ein. Zunächst mit der Besetzung der ukrainischen Krim und schließlich dem Angriffskrieg gegen die Ukraine verstieß Russland gegen diese Prinzipien. Deutschland unterstützt die Ukraine nach Kräften in ihrem Verteidigungskrieg, sowohl militärisch wie auch mit ziviler Hilfe auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene. Und die Regierung lässt in ihren Bemühungen nicht nach: 2024 soll die Militärhilfe von vier auf acht Milliarden Euro verdoppelt werden.
Weltweite Ernährungskrise infolge des russischen Überfalls
Die Ukraine, einer der größten Weizenproduzenten der Welt, konnte wegen des russischen Angriffs zunächst gar keine Nahrungsmittel exportieren. Seitdem die Blockade dank internationalen Drucks aufgehoben wurde, kann das Land inmitten des Kriegs immerhin wieder exportieren. Spätestens seit Anfang 2023 hatte die Blockade zu einer weltweiten Ernährungskrise geführt. Verbunden mit einer Energie- und Finanzkrise traf diese Krise in der einen oder anderen Weise rund 1,6 Milliarden Menschen in 94 Ländern. Deutschland setzt sich international auf vielen Ebenen dafür ein, die Folgen zu mildern. So finanzierte es etwa Getreidelieferungen an Äthiopien und erhöhte seine Beiträge für das UN-Welternährungsprogramm deutlich. Es ist dort seit einigen Jahren zweitgrößter Geber.
Klimakrise trifft zunächst arme Länder
Die Auswirkungen der Klimakrise treffen zunächst Länder, die nicht zu ihren wichtigsten Verursachern gehören: die Inselstaaten etwa oder Länder in ohnehin von Dürre und Wüstenbildung bedrohten Klimazonen. Deutschland verfolgt entschieden eine internationale Energiewende. So hat die Bundesrepublik bereits 2022 zur Finanzierung von Klimaanpassungen für Schwellen- und Entwicklungsländer jährlich 6,3 Milliarden Euro bereitgestellt, drei Jahre früher als zugesagt. Für den „Loss and Damage Fund“ für arme Länder hat die Bundesregierung zum Auftakt der COP28 Ende 2023 als erstes Land zusammen mit Dubai 100 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt. Bei der COP28 ist auch erstmals der von Bundeskanzler Olaf Scholz initiierte Klimaclub mit mehr als 36 Staaten zusammengekommen, die eine klimaneutrale Industrie entwickeln wollen.
