Deutschland – ein verlässlicher Partner
Deutschland unterstützt die Ukraine mit einer Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Aktionen. Hier erfährst du, wie facettenreich die Zusammenarbeit ist.
Seit der Revolution der Würde 2014 hat sich die Ukraine auf einen beispiellosen Reformkurs mit Blick nach Europa begeben. Schwerpunkte der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit liegen auf Guter Regierungsführung (Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung, Dezentralisierung, Zivilgesellschaft) sowie Energieeffizienz und nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung. So ist eine Intensität in der Zusammenarbeit entstanden, wie Deutschland sie nur mit wenigen Ländern unterhält und die durch direkte Gesprächskanale und eine rege Besuchstätigkeit auf allen Ebenen stetig weiter ausgebaut wird.
Insgesamt hat Deutschland die Ukraine seit 2014 mit mehr als 1,8 Milliarden Euro unterstützt. Im Rahmen des Projekts „Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ bildet die Ukraine einen Schwerpunkt. 27 Millionen Euro wurden in bilaterale und 14 Millionen Euro in regionale Projekte investiert. Leuchtturmprojekte sind dabei der Aufbau eines unabhängigen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und der deutsch-ukrainische Jugendaustausch.
In der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit wurden für Projekte in der Ukraine seit 2014 etwa 757,5 Millionen Euro zugesagt. Diese Projekte werden hauptsächlich von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der Physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verantwortet. Allein die GIZ beschäftigt in ihren Projekten 376 ukrainische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Deutsche Unterstützung geht auch direkt an viele Gemeinden in der Ukraine, die Binnenvertriebene aufgenommen haben. Dabei wird vor allem Wohnraum geschaffen, die soziale Infrastruktur ausgebaut, die Wasserversorgung gesichert und verbessert sowie der Katastrophenschutz gestärkt.
Deutschland gehört zu den größten bilateralen Gebern humanitärer Hilfe (rund 150 Millionen Euro seit 2014) an die Ukraine, die unter anderem zur Entminung und Entsorgung von Kampfmittelrückständen eingesetzt wird.
Seit 2014 gewährt die Bundesregierung einen Kreditgarantierahmen von 500 Millionen Euro, der unter anderem für den ukrainischen Einlagensicherungsfonds und die Modernisierung der Energieversorgung genutzt wird.
Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) deutsch-ukrainische Kommunalbeziehungen, die dazu beitragen, Institutionen auf kommunaler Ebene zu stärken.
Die Initiativen sind in einem „Aktionsplan Ukraine“ gebündelt, der vom Auswärtigen Amt in Berlin koordiniert wird. Der Aktionsplan umfasst sowohl kurzfristige Maßnahmen zur raschen Linderung von Notsituationen als auch mittel- und langfristige Projekte und Programme, die strukturelle Probleme anpacken.
Austausch und Begegnung
Viele Projekte von politischen Stiftungen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen ergänzen die staatlichen Maßnahmen, oft mit finanzieller Unterstützung durch die deutsche Regierung.
Besonders erfolgreich ist MEET UP! Deutsch-ukrainische Jugendbegegnungen – ein Förderprogramm der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ in Partnerschaft mit dem Auswärtigen Amt und der Robert Bosch Stiftung.
Akademischen Ausbildung und den Austausch von Studierenden und Forschenden zu ermöglichen, ist Aufgabe des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), der in Kiew ein Informationszentrum unterhält. Trotz der durch Corona verursachten erheblichen Einschränkungen studieren mehr als 100 Deutsche in der Ukraine und fast tausend Studierende aus der Ukraine lernen an deutschen Universitäten.
Das Goethe-Institut Ukraine in Kiew betreut im Rahmen des Programms PASCH Ukraine 17 Schulen in der Ukraine. PASCH steht für Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“. Sie vernetzt weltweit mehr als 2.000 Schulen, in denen Deutsch als Lehrfach einen besonderen Stellenwert genießt. Darin eingeschlossen sind Besuche und Austauschprogramme mit deutschen Partnerschulen.
Direkte Förderung durch die deutsche Botschaft
Die Deutsche Botschaft Kiew fördert jedes Jahr einige kleinere Projekte, die der Verbesserung der Lebensbedingungen von benachteiligten Bevölkerungsschichten dienen. Es handelt sich um Initiativen, die innerhalb eines überschaubaren Zeitraums von in der Regel bis zu drei Monaten abgeschlossen sind. Die dafür nötigen Sachgüter werden in der Ukraine beschafft.
Antrag und Finanzierungsplan Ukrainisch
Wie sieht es mit den Wirtschaftsbeziehungen aus?
Deutschland gehört zu den wichtigsten Handels- und Investitionspartnern der Ukraine. Es ist das zweitwichtigste Herkunftsland ukrainischer Importe und wesentlicher Absatzmarkt für ukrainische Exporte. Gefördert werden diese Beziehungen von der AHK Ukraine, der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer.