Für nachhaltige Vernetzung
Wie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft Europas Digitalisierung vorantreibt und welche digitalen Strategien Europa aus der Krise helfen. Drei Fragen, drei Antworten.
Warum ist die Digitalisierung ein wichtiges Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft?
„Wir wollen die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft voranbringen“: Dieses Ziel formulierte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, deren Programm auf „digitale Souveränität als Leitmotiv der europäischen Digitalpolitik“ setzt. Innovationsfelder wie Künstliche Intelligenz (KI) und Quantentechnologie sollen „in einem fairen Wettbewerb unseren Wohlstand steigern, unsere Sicherheit schützen und unsere Werte bewahren“. Unter anderem mit Blick auf den Datenschutz hieß es schon in der Ende 2018 verabschiedete KI-Strategie der Bundesregierung: „Europa muss nicht nur seine technologische Leistungsstärke ins Feld führen und seine Marktstärke nutzen, sondern auch seine Werte offensiv vertreten, um internationale Regeln mitzugestalten und in der EU Maßstäbe zu setzen.“
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Einverständniserklärung öffnenWas bedeutet die Digitalisierung angesichts der Corona-Pandemie?
Reisebeschränkungen und Abstandsgebote haben den Wert digitaler Vernetzung verdeutlicht. Um dieser Vernetzung zukunftsfähig und sicher Raum zu geben, haben Deutschland und Frankreich gemeinsam mit weiteren europäischen Partnern Vorschläge für die Dateninfrastruktur GAIA-X gemacht. In einem europäischen digitalen Ökosystem sollen Daten und Dienste gemeinschaftlich verfügbar gemacht, zusammengeführt und vertrauensvoll geteilt werden können.
Wie kann die aktuelle Wirtschaftskrise digital bewältigt werden?
Das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft betont: „Ein gut funktionierender Binnenmarkt auch im digitalen Bereich ist wichtige Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und den Wiederaufschwung ihrer Wirtschaft nach der Corona-Krise.“ Dabei geht es um mehr als schnelle Vernetzung: Für digitale Marktplätze und Dienste werden bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften angestrebt. Verbraucherschutz ist Deutschland ebenso wichtig wie die Anforderungen an Energieeffizienz und Ressourceneinsatz der digitalen Technologien – damit der digitale Wandel auch in der Wirtschaft nachhaltig gestaltet werden kann.
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