Warum ist die Europawahl 2019 so wichtig?

Welche Bedeutung hat die Europawahl 2019?

Mit dieser Wahl nehmen Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union Einfluss auf die Politik der Staatengemeinschaft. Alle fünf Jahre wählen sie in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl das Europaparlament in Straßburg. Es ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Das Parlament wählt wiederum den Präsidenten der Europäischen Kommission. Die Zahl der Sitze richtet sich nach der Einwohnerzahl. Deutschland, das bevölkerungsstärkste Land der EU, stellt 96 der 751 Abgeordneten.

Wie läuft die Europawahl ab?

Die Europawahl wird in den EU-Mitgliedsstaaten zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 abgehalten. Deutschland wählt am 26. Mai. Fast 400 Millionen Europäer sind stimmberechtigt; unter ihnen 64,8 Millionen Menschen in Deutschland. Damit ist die Europawahl einer der größten demokratischen Prozesse weltweit. Zur Wahl stehen nicht einzelne Abgeordnete, sondern Kandidatenlisten der Parteien.

Warum gilt die Europawahl 2019 als Schicksalswahl für die EU?

Das klingt dramatisch. Aber wegen des erstarkenden Nationalismus in vielen Mitgliedsstaaten der EU müssen die etablierten Parteien mit Verlusten rechnen, während EU-kritische Rechtspopulisten Einfluss gewinnen. Deshalb steht die innere Einheit Europas auf dem Spiel und es ist wichtig, dass alle Demokratinnen und Demokraten auch zur Wahl gehen.

Worüber entscheidet das Europäische Parlament?

Zum Beispiel über Gesetze und den Haushalt der EU. Das Europaparlament ist eine von drei zentralen Institutionen der Europäischen Union, die an der EU-Gesetzgebung mitwirken. Zum Beispiel für den Binnenmarkt, Digitalisierung und Datenschutz, Lebensmittelsicherheit, Verkehr, Klima- und Umweltschutz oder Migration. Somit wirken sich die Entscheidungen des Europaparlaments direkt auf den Alltag der Europäer aus.

Welche Parteien treten zur Europawahl an?

In Deutschland hat der Bundeswahlleiter 41 Parteien zur Europawahl zugelassen. Im Europaparlament schließen sich die nationalen Parteien gemäß ihrer politischen Ausrichtung zu länderübergreifenden Europaparteien zusammen.

Welche Fraktionen sind im Europäischen Parlament vertreten?

Diese acht Fraktionen sind aktuell im EU-Parlament vertreten. In den Klammern am Ende sind die darin vertretenen deutschen Parteien genannt:
 

• EVP (29 %) : Europäische Volkspartei (CDU und CSU)

• S&D (25 %): Progressive Allianz der Sozialdemokraten (SPD)

• EKR (10 %): Europäische Konservativen und Reformer (LKR)

• ALDE (9 %): Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (FDP)

• GUE/NGL (7 %): Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (Linke)

• Grüne/EFA (7 %): Grüne/Freie Europäische Allianz (Grüne)

• EFDD (6 %): Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (AfD)

• ENF (5 %): Europa der Nationen und der Freiheit (Die blaue Partei)

Mehr Informationen über die Europawahl

Europawahl.eu

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