Politik: Konflikte friedlich lösen
Gefragter Vermittler in internationalen Konflikten: Wie Deutschland diese Rolle noch ausbauen will.
Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Konflikte erkennen und entschärfen, bevor sie eskalieren – das ist eine Maxime der deutschen Außenpolitik. Bei seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) im März 2018 warb Außenminister Heiko Maas für eine Sicherheitspolitik, die auf Krisenprävention gründet:
- Prävention statt Intervention
- Dialog statt Konfrontation
- Abrüstung statt Aufrüstung
Damit setzte Maas die Eckpunkte für Deutschlands Engagement als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2019/2020.
Aus der deutschen Geschichte erwächst eine besondere Verantwortung für den Frieden.
Deutschlands Leitlinien zur Krisenprävention
Die Bundesregierung hat 2017 neue Leitlinien für Deutschlands Friedenspolitik verfasst. Diplomatie, Polizei, Bundeswehr und zivile Experten agieren eng verzahnt. Ihr gemeinsames Ziel: Konflikte lösen und Menschen eine langfristige Perspektive sichern. Militäreinsätze bleiben das letzte Mittel. Das Besondere: In die Leitlinien sind Impulse aus einer breiten gesellschaftlichen Debatte eingeflossen über Deutschlands globales Engagement, die auf dem PeaceLab-Blog weitergeführt wird.
Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“
Friedensmediation
Ob in der Ukraine, in Afghanistan oder auf dem Westbalkan: „Deutschland genießt weltweites Ansehen als ehrlicher Vermittler und Makler“, betont Almut Wieland-Karimi, Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF). Mediation ist daher ein wichtiges Instrument der Außenpolitik. Das ZIF gehört der Initiative Mediation Support Deutschland (IMSD) an. Es schult und vermittelt Mediatoren für multilaterale Friedensmissionen.
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Einverständniserklärung öffnenFrauen und Frieden
Gleichberechtigung dient dem Frieden: Deutschland will im Sicherheitsrat die UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ vorantreiben. Sie soll Frauen vor Gewalt in Konflikten schützen und sie gleichberechtigt in Friedensverhandlungen einbinden. „Frauen können und müssen eine aktive Rolle spielen: In der Konfliktvorbeugung und an den Friedenstischen, beim Wiederaufbau und bei der Versöhnung“, betonte Außenminister Maas beim Treffen des „Women, Peace and Security Focal Points Network“, dessen Vorsitz Deutschland 2018 innehat.
Peace Building Fund
Deutschland steuerte 2017 rund 26 Millionen US-Dollar zum Peace Building Fund bei und ist derzeit der zweitgrößte Geldgeber für den Fonds, mit dem die UN mehr als 120 Projekte in 25 Ländern finanzieren.
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