„Stabil und sicher“
Ist die Wahl in Deutschland von Manipulationen bedroht? Der Bundeswahlleiter erklärt, welche Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden.
Georg Thiel ist Bundeswahlleiter und Präsident des Statistischen Bundesamts. Seine Aufgabe ist es, die Wahlen auf Bundesebene zu organisieren und zu überwachen.
Die Bundestagswahl galt bisher als sicher vor Betrug, Manipulation oder Fälschung. Hat sich daran durch die Zunahme von Cyberangriffen und Desinformationskampagnen etwas geändert?
Nein, das Wahlsystem in Deutschland ist stabil und sicher. Es arbeitet schließlich ein ganzes Netzwerk an Behörden und Wahlorganen an der Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl. Neben den Wahlorganen sind das zum Beispiel das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, das bei der Absicherung der eingesetzten IT unterstützt, aber auch die Bundeszentrale für politische Bildung und das Bundespresseamt mit ihren umfassenden Informationsangeboten rund um die Bundestagswahl. Das Bundesinnenministerium und die verschiedenen Sicherheitsbehörden arbeiten natürlich ebenso daran, eine sichere Wahl für alle Bürgerinnen und Bürger trotz verschiedenster Entwicklungen zu gewährleisten. Wir sind sehr wachsam und beobachten laufend verschiedene Risiken, um schnell darauf reagieren und gegensteuern zu können.
Die Corona-Pandemie stellt uns vor besondere Herausforderungen.
Mit welchen Manipulationsversuchen rechnen Sie und wie bereiten Sie sich darauf vor?
Beispielsweise wurde bei der Bundestagswahl 2017 behauptet, dass die Wahllokale bereits um 15 Uhr schließen würden. Wir haben bei Twitter umgehend klargestellt, dass die Wahllokale regulär um 18 Uhr schließen. Um solchen Falschinformationen und anderen Manipulationsversuchen entgegenzuwirken, informieren der Bundeswahlleiter und die Landeswahlleitungen proaktiv und auf verschiedenen Kanälen, wie Website, Social Media, Pressemitteilungen und Interviews rund um die Wahl. Bei Twitter und Instagram informieren wir über den Account @Wahlleiter_Bund und auf www.bundeswahlleiter.de haben wir die Rubrik „Fakten gegen Fake News“ eingerichtet.
Welche Herausforderungen gehen von der Pandemie und insbesondere von einer vierten Corona-Welle aus?
Die Corona-Pandemie stellt uns bei der Bundestagswahl natürlich vor besondere Herausforderungen. Wir bereiten uns auf alle Szenarien vor und werden auch im September eine ordnungsgemäße Wahl durchführen können. Die Erfahrungen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben gezeigt: Wahlen sind auch unter Pandemiebedingungen unter Einhaltung der jeweiligen Hygieneregeln möglich.
Inwiefern könnte die zerstörte Infrastruktur in den Flutgebieten ein Problem darstellen?
Wahlgesetz und Wahlordnung bieten glücklicherweise Regeln, wie die Wahl auch unter diesen schwierigen Bedingungen möglich ist. Beispielsweise konnten die Wählerverzeichnisse, teils mit Unterstützung von Nachbargemeinden, rechtzeitig erstellt werden. Wo die Infrastruktur fehlt, wie etwa für die Wahllokale, können Zelte oder Container aufgestellt werden. Und die Wählerinnen und Wähler können auch auf andere Weise als per Wahlbenachrichtigung über die Wahl informiert werden. So soll es Plakate mit den Wahlinformationen und eine Medienkampagne geben.
Mehr über die deutsche Parteienlandschaft erfahrt ihr in unserem Spezial zur Bundestagswahl.
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