Deutsch-chinesische Klimakooperation

Es hat sich viel getan auf der klimapolitischen Agenda Chinas: Die Volksrepublik hat sich in den vergangenen Jahren ambitionierte Ziele zum Schutz von Klima und Umwelt gesetzt und verknüpft diese auch mit konkreten Maßnahmen. Bis zum Jahr 2060 möchte das 1,4-Milliarden-Einwohner-Land klimaneutral werden. Dafür baute China ein nationales Emissionshandelssystem (ETS) auf, das schon heute zum weltweit größten avanciert ist und schrittweise noch erweitert und ambitionierter ausgestaltet werden soll.

Schutz des Klimas durch Dialog und praktische Zusammenarbeit

Zwischen Deutschland und China hat sich dabei ein konstruktiver Austausch zu Klimafragen entwickelt. Sichtbar wurde dies etwa auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen COP27 im ägyptischen Sharm el-Sheikh Ende 2022, als beide Länder in einer gemeinsamen Veranstaltung auftraten: Beim Chinesisch-Deutschen Track II Dialog (T2D) im China-Pavillon betonten sowohl Xie Zhenhua, Sonderbeauftragter für Klimawandel der Volksrepublik China, als auch Jennifer Morgan, Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt, welche Bedeutung sie dem internationalen Dialog im gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel beimessen.

Dieser Dialog werde die praktische Zusammenarbeit zwischen China, Deutschland und der Europäischen Union unterstützen, so Xie. Auch aus Jennifer Morgans Sicht ist er ein Instrument, das nicht nur die bilaterale Verständigung fördere, sondern auch ganz konkret zum Schutz des Klimas beitrage.

Bilaterale Klimapartnerschaft

Hinter der gemeinsamen Veranstaltung auf der UN-Klimakonferenz steht das von der Bundesregierung über die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) finanzierte Projekt „Die Chinesisch-Deutsche Kooperation zu Klimawandel – Klimapartnerschaft“. Das von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH umgesetzte Projekt trägt dazu bei, dass der politische Dialog zum Klimaschutz lebendig bleibt. Weil Klimawandel keine Grenzen kennt und weil China heute knapp ein Drittel der weltweiten CO₂-Emissionen ausstößt, ist die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik ein wichtiger Eckpfeiler deutscher Klimaaußenpolitik. Ziel ist nicht zuletzt, das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt bei der Umsetzung der eigenen Klimaziele zu unterstützen und dabei für ein erhöhtes Ambitionsniveau zu werben. Zugleich biete der enge Austausch eine große Chance zum gegenseitigen Lernen, wie Jennifer Morgan bei der COP27 betonte.

Konstruktiver und kontroverser Austausch

Damit der politische Dialog zum Klimawandel möglichst viel Wirkung erzielt, ist es wichtig, dass auch Kontroversen nicht ausgespart werden. Dass der Dialog auch Meinungsunterschiede aushält, liegt nicht zuletzt daran, dass die Bundesregierung Chinas Pläne zur Reduzierung der nationalen CO₂-Emissionen bereits seit vielen Jahren durch verschiedene Projekte unterstützt. Das stärkt das gegenseitige Vertrauen und eröffnet auch in politisch herausfordernden Zeiten belastbare Kanäle für Dialog und Austausch.

Insbesondere im Bereich Emissionshandel unterstützt Deutschland die Regierung in China bereits seit 2012 beratend bei der Einführung und Verfeinerung eines funktionierenden Systems. Dadurch konnten mehr als 5.000 Fach- und Führungskräfte chinesischer Umweltbehörden und Wirtschaftsunternehmen geschult werden, das nationale Emissionshandelssystem umzusetzen.