Nord Stream 2: Eine Frage des Austauschs
Die Gaspipeline Nord Stream 2 soll Russland mit Deutschland verbinden – und sorgt für viele Diskussionen. Was Befürworter und Gegner sagen.
Was genau ist Nord Stream 2?
Auf einer Länge von 1.230 Kilometern soll eine der längsten Offshore-Pipelines der Welt entstehen – zwischen dem russischen Wyborg und dem ostdeutschen Lubmin. Nord Stream 2 ist ein Projekt des russischen Konzerns Gazprom, das zudem von fünf europäischen Unternehmen finanziert wird. Zusammen mit der bereits bestehenden Pipeline gleichen Namens könnte Nord Stream 2 nach der geplanten Fertigstellung Ende 2019 jährlich 110 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas durch die Ostsee befördern. So soll die Versorgung von 26 Millionen Haushalten in Europa gesichert werden.
Was sagen die Befürworter von Nord Stream 2?
Neben der Versorgungssicherheit nennen die Befürworter von Nord Stream 2 auch ökologische Vorteile. So ist Erdgas klimafreundlicher als andere fossile Brennstoffe. Die großen Liefermengen aus Russland können den Energiemix der Europäischen Union stärken und dazu beitragen, dass die EU und Deutschland ihre Klimaschutzziele erreichen. Die Betreiber von Nord Stream 2 argumentieren auch damit, dass die Pipeline durch die Ostsee auf sicherer Technologie aufbaue und weniger Energie benötige als andere Transportwege.
Was sagen die Gegner von Nord Stream 2?
Aus Sicht der EU-Kommission widerspricht das Großprojekt Nord Stream 2 dem Ziel möglichst verschiedener europäischer Versorgungswege. Auch fürchten zum Beispiel Polen und die Ukraine eine zu dominante Rolle Russlands, das seine bisherigen Gasleitungen durch beide Staaten nicht mehr nutzen müsste. Diese Sorge um die „(Energieversorgungs-)Sicherheit“ teilen deutsche Bundestagsabgeordnete und Europaparlamentarier. Sie schreiben im Frühjahr 2018 in einem Zeitungsbeitrag: „Der Plan, eine zweite russische Gaspipeline durch die Ostsee nach Deutschland zu bauen, spaltet die EU politisch und stellt unsere Solidarität mit Polen, unseren baltischen Nachbarn, der Slowakei und der Ukraine, aber auch mit Dänemark und Schweden in Frage.“
Wie verhält sich die Bundesregierung?
Die Bundesregierung betont die Bedeutung von Nord Stream 2 als privatwirtschaftliches Projekt. Die Politik dürfe es weder in die eine, noch in die andere Richtung übermäßig beeinflussen. Das betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas mehrfach. Zugleich nehmen sie die Sorgen europäischer Partnerländer ernst. Bundeskanzlerin Merkel sagte nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko im April 2018, „dass es nicht sein kann, dass durch Nord Stream 2 die Ukraine keinerlei Bedeutung mehr mit Blick auf den Transit von Erdgas hat“.
Ausgleich und Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland standen auch im Mittelpunkt der Reise von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in beide Länder vom 13. bis zum 15. Mai. Er sehe eine Chance, dass bald eine Lösung gefunden werden könne, sagte Altmaier in Moskau nach einem Gespräch mit dem russischen Regierungschef Dmitri Medwedew.
