Solidarität in Zeiten des Corona-Virus

Covid-19 hat Europa fest im Griff. In einigen Ländern, so in Italien und Spanien, ist die Lage derzeit besonders dramatisch. Deutschland beteiligt sich mit Hilfslieferungen, nimmt Schwerstkranke aus anderen Ländern auf und entsendet Ärzte. Außenminister Maas schlug zudem am 23. März vor, die EU-Solidaritätsklausel nach Artikel 222 zu aktivieren: „Das würde bedeuten, dass die Reaktionen auf den Coronavirus durch ganz konkrete Maßnahmen auf EU-Ebene gestärkt werden könnten“, so Maas. Materielle und personelle Kapazitäten könnten innerhalb der EU dort zur Verfügung gestellt werden, wo der Bedarf am größten ist. Maas bat den Hohen Vertreter der EU, Josep Borrell, dazu schnell Gespräche anzusetzen.

Bundesländer nehmen Erkrankte auf

12 Bundesländer haben sich inzwischen bereiterklärt, Corona-Patienten aus Frankreich und Italien aufzunehmen und stellen dafür insgesamt 125 Plätze bereit. 30 Intensivpatienten aus Frankreich und 20 aus Italien wurden in den vergangenen Tagen bereits in Kliniken in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Saarland, Berlin und Sachsen verlegt. Thüringen will stattdessen „Hilfe vor Ort“ anbieten und schickt ein Ärzteteam samt vier Beatmungsgeräten nach Italien.

Viele Krankenhäuser in Italien sind inzwischen so überlastet, dass Ärzte nach dem System der „Triage“ darüber entscheiden müssen, welcher Patient ein Bett auf der Intensivstation erhält. Italien ist das Land auf der Welt mit den meisten offiziell gemeldeten Toten durch Corona.

Den Anfang machte der Solidarität machte vor knapp zwei Wochen der Freistaat Sachsen mit den Aufnahme von sechs Patienten aus Norditalien. Die Krankenhäuser im Freistaat hätten signalisiert, dafür die Kapazitäten zu haben, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer. Zudem könne man durch die Behandlung der italienischen Patienten lernen, mit dem Virus umzugehen. „Das ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass wir auch anderen helfen können.“

Patienten aus Frankreich

Danach erklärten sich mehrere grenznahe deutsche Bundesländer dazu bereit, schwerkranke französische Corona-Patienten aufzunehmen: das Saarland, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. „Es ist für uns selbstverständlich, unseren französischen Nachbarn und Freunden in dieser äußerst schwierigen Lage zu helfen“, sagte Frank Lambert, Geschäftsführer der Asklepios Südpfalzklinik Rheinland-Pfalz. Die Klinik verfügt über 14 Beatmungsplätze und nimmt zunächst zwei an Covid-19 schwer erkrankte, beatmungspflichtige Patienten aus Straßburg auf. Auch die Schweiz und Luxemburg wollen Patienten aufnehmen.

Macron bedankt sich für europäische Solidarität

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bedankte sich für die grenzübergreifende Unterstützung. „Vielen Dank an unsere europäischen Nachbarn. Europäische Solidarität rettet Leben“, schrieb Macron auf Twitter.

Merci à nos voisins européens. La solidarité européenne sauve des vies. https://t.co/HGavQOAwXD

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) March 23, 2020

Vor allem im Département Haut-Rhin und in der Region Grand Est ist die Zahl der Corona-Infektionen dramatisch gestiegen. Fast 2.000 Menschen werden in Krankenhäusern behandelt, davon 480 auf Intensivstationen.

Hilfslieferung nach Italien

Am 4. März 2020 hatte die Bundesregierung den Export von Schutzausrüstung und medizinischen Geräten für den Kampf gegen Corona unter Genehmigungsvorbehalt gestellt. Damit sollte verhindert werden, dass Schutzausrüstung aus wirtschaftlichen Gründen möglicherweise an Länder verkauft wird, die sich einen Vorrat sichern wollen, ohne bereits gravierend von Corona betroffen zu sein. Diese Verordnung ist nun in Bezug auf den Export in EU-Partnerländer gelockert worden, um „die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen“.

Mitte März stellte Deutschland sieben Tonnen Hilfsgüter für das schwerstbetroffene Italien bereit, darunter auch 300 Beatmungsgeräte, und lieferte Schutzausrüstung an Österreich, Rumänien und Schweden. Wie Gesundheitsminister Jens Spahn betonte, müssten europäische Partner gerade unter Druck zusammenstehen. Das Auswärtige Amt bemüht sich darum, medizinische Geräte, insbesondere Beatmungsgeräte, nach Tschechien zu liefern.

Mit pragmatischen Lösungen und Kompromissen versucht Deutschland gerade, die Lieferketten für medizinisches Material aufrecht zu erhalten. Dazu gehören Transitfahrten für Lkw und offene Grenzen für Pendler.

Steinmeier: In Gedanken bei den Erkrankten

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella bedankte sich für die Solidarität und Hilfe aus Deutschland, zum Beispiel für die Lieferung von medizinischen Produkten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Italien zuvor die Solidarität und Unterstützung Deutschlands bekundet. Deutschland sei in Gedanken bei den vielen Erkrankten, bei den Verstorbenen und ihren Familien, bei den vielen großartigen Helfern und Helferinnen im italienischen Gesundheitswesen. Diese würden zur Zeit unter schwierigsten Bedingungen über sich hinauswachsen, um Leben zu retten. Steinmeier begrüßte die deutschen Hilfslieferungen. „Wir brauchen jetzt einen wahrhaft europäischen Geist menschlicher und praktischer Solidarität“, schrieb er. „Wir können diese beispiellose Krise nur gemeinsam überwinden.“

Mit Material von dpa
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