„Freundschaft mit Leben füllen“
Ein einzigartiges Gremium: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung bringt beide Länder noch enger zusammen.
„Sie alle füllen unsere Freundschaft jeden Tag mit Leben“, sagte Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock im November 2022 bei einer Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Berlin. Jeweils 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestags und der französischen Assemblée nationale sitzen in der Versammlung, die seit fast vier Jahren besteht. Mit keinem anderen Land gibt es einen so engen parlamentarischen Austausch: Die Versammlung ist ein einzigartiges Gremium, das Deutschland und Frankreich noch enger zusammenbringen soll.
„Unsere Partnerschaft geht weit über Verträge hinaus, und niemand weiß das so gut wie Sie als Parlamentarierinnen und Parlamentarier unserer beiden Länder“, sagte Baerbock mit Blick auf den wegweisenden Élysée-Vertrag, den am 22. Januar 1963 der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle unterzeichneten. Das Abkommen gilt als Meilenstein für die Aussöhnung und Freundschaft der beiden Nachbarländer.
Vom Élysée-Vertrag bis zum Parlamentsabkommen
Anlässlich des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrags begannen 2018 die Beratungen über eine engere Zusammenarbeit der Parlamente. Nur ein Jahr später stimmten der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung einem Parlamentsabkommen zu, schon am 25. März 2019 fand in Paris die konstituierende Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung statt. Seither tagt die Versammlung mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich.
Zwei Präsidentinnen aus Deutschland und Frankreich
An der Spitze der Versammlung stehen seit 2022 erstmals zwei Frauen: Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin und Yaël Braun-Pivet als Präsidentin der französischen Nationalversammlung. Bas ist seit der Bundestagswahl 2021 Parlamentspräsidentin, im Sommer 2022 wurde Braun-Pivet als erste Frau in Frankreich in dieses Amt gewählt. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte sie über die Zusammenarbeit der deutschen und französischen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung: „Es ist sehr wichtig, dass sich unsere Parlamentarier eng abstimmen, weil sie die politische und geographische Vielfalt unserer beiden Länder widerspiegeln. Ich will mich für diese einzigartige Verständigung voll einsetzen.“
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