Den Kreislauf der Krise durchbrechen

Fünf Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise im Herbst 2008 steckt Europa noch immer in Schwierigkeiten. Die Krise ist auch deshalb so hartnäckig, weil die Probleme von Banken und Staaten eng verbunden sind. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise war ein Teufelskreis zu beobachten: Angeschlagene Banken wurden mit öffentlichen Mitteln aufgefangen, wodurch die Schuldenstände der Krisenstaaten stiegen. Das führte zu Misstrauen an den Finanzmärkten und zum Verfall der Staatsanleihekurse, was wiederum die Bankbilanzen belastete. So fraß sich die Finanzkrise immer tiefer – bis Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), mit seinem Versprechen vom Juli 2012, den Euro um jeden Preis zu erhalten, die Märkte beruhigte. Klar ist aber auch, dass das angekündigte Anleihekaufprogramm nur einige Krisensymptome beseitigt hat.

Inzwischen geben Politiker und Zentralbanker offen zu, dass Europa die Bereinigung der Bankenkrise verschleppt hat. Der Markt misstraut den Banken, die zu viele faule Kredite in ihren Büchern versteckt haben. Laut einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young ist der Anteil der Kredite, die nicht oder nicht fristgerecht zurückgezahlt werden, auf den Rekordwert von 7,8 Prozent gestiegen – insgesamt 940 Milliarden Euro. Am meisten notleidende Kredite haben demnach die Banken in Spanien (12 Prozent) und Italien (11,5 Prozent), am wenigsten die in Deutschland (3,2 Prozent). Viele Krisenbanken können kaum noch Kredite vergeben.

Nun aber hat Europa ein Projekt zum Großreinemachen gestartet: die „Bankenunion“. Sie soll auch die angeschlagene Euro-Währungsunion abstützen. „Eine Währungs­union braucht eine Bankenunion – nicht zuletzt, weil ein stabiler Bankensektor eine unverzichtbare Ergänzung einer soliden Währung ist“, erklärt der EZB-Direktor Yves Mersch aus Luxemburg. Drei Säulen soll die neue Finanzarchitektur haben: ers­tens eine gemeinsame Bankenaufsicht, zweitens ein einheitliches Abwicklungssys­tem für nicht lebensfähige Banken und drittens eine europaweite Einlagensicherung. Um jedes dieser drei Elemente wird heftig gerungen. Starke Widerstände gibt es gegen eine gemeinsame Einlagensicherung. Am weitesten sind die Vorbereitungen für die Bankenaufsicht, auch den Abwicklungsmechanismus (Resolution Mechanism) haben die Staats- und Regierungschefs kurz vor Jahresende beschlossen.

Eine stabile Bankenunion-Architektur soll, so die Hoffnung der Politik, die Schwachstellen der Währungsunion kitten. Zunächst wird es darum gehen, die Altlasten im Finanzsektor aufzuspüren. Schwache Banken müssen rekapitalisiert, unrettbare Banken sollen abgewickelt werden. Erster Schritt ist eine umfassende Bilanzprüfung von 128 Großbanken durch die EZB, die im November 2013 begonnen hat. Die als EZB-Direktorin designierte Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Sabine Lautenschläger, unterstreicht die Bedeutung der Prüfung: „Damit wollen wir vor allem Transparenz schaffen und mögliche Altlasten aufdecken.“ Nur so könne das Vertrauen wieder gestärkt und der „derzeit bestehende Generalverdacht maroder Bankbilanzen“ ausgeräumt werden.

Die Übung besteht aus mehreren Teilen: Erst werden die riskantesten Portfolios identifiziert. Das können etwa in Spanien Immobilienkredite sein, in Deutschland stehen viele zweifelhafte Schiffskredite in den Büchern einiger Landesbanken und der Commerzbank. Als Nächstes werden die EZB-Prüfer die Positionen auf Werthaltigkeit prüfen. Zudem wird die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA 2014 einen Stresstest durchführen. Dabei wird eine Wirtschaftskrise mit Verlusten der Banken simuliert. Die Banken müssen nach dem Test ein ausreichendes Sicherheitspolster vorweisen: eine harte Kernkapitalquote von mindes­tens acht Prozent. Das ist etwas mehr als nach den künftigen, von den G20-Staaten gebilligten Basel-III-Regeln. Im Oktober 2014 werden die Ergebnisse der Bilanz- und Stresstests bekanntgegeben.

Für einige Institute könnte es eng werden. Wenn Kapital­lücken auftauchen, sollen sich die Banken das Kapital in erster Linie bei Inves­toren besorgen. Die EU-Finanzminis­ter haben für Bankenrettungen eine „Haftungskaskade“ beschlossen: Erst sollen Eigentümer und Gläubiger sowie Besitzer großer Konten mit mehr als 100 000 Euro einspringen – ein „Bail-in“ durch Inves­­­toren statt der „Bail-outs“ durch die Steuerzahler. An zweiter Stelle müssten die nationalen Staaten angeschlagene Finanzhäuser stützen. EZB-Direktor Mersch betont: „Die Bankenunion ist keine Transferunion durch die Hintertür. Jeder muss seine eigenen Altlasten bereinigen.“ Die Bail-in-Regeln sollen bei künftigen Bankenkrisen angewandt werden. Allerdings gelten sie erst ab 2016, also ein Jahr nach Beginn der Bankenaufsicht.

In der EZB gibt es Sorgen, was passiert, wenn die privaten und nationalen Mittel für eine Rekapitalisierung der Banken nicht reichen. Deshalb sähe die Zentralbank gerne ein europäisches Sicherheitsnetz („backstop“). Der Euro-Krisenfonds ESM käme als Geldgeber in Frage. Allerdings würden damit vor allem in Deutschland die Sorgen vor einer europäi­schen Sozialisierung von Bankenproblemen wieder aufflammen.

Durch Europa zieht sich in dieser Frage ein Graben: In den von der Krise besonders betroffenen Ländern wie Spanien und Italien, aber auch in Frankreich wünschen sich viele, dass die Rekapitalisierung aus einem europäischen Topf wie dem ESM finanziert wird. In Deutschland hat diese Vorstellung zum Protest von Ökonomen geführt. Den Berliner Parteien sitzt zudem noch der Schreck in den Gliedern, dass bei der Bundestagswahl 2013 die neue, euro­kritische Partei „Alternative für Deutschland“ bei­nahe ins Parlament eingezogen wäre. Nach den Beschlüssen der Staats- und Regierungschefs Ende 2013 – bei denen Deutschland sich in zentralen Forderungen durchsetzte, aber auch Zugeständnisse machte –, wird es eine schrittweise Vergemeinschaftung nationaler Abwicklungsfonds geben. Nach zehn Jahren soll der Topf mit Mitteln, um für die Schließung maroder Banken zu zahlen, 55 Milliarden Euro betragen. Viele Ökonomen bleiben skeptisch, ob eine solche Summe für eine große Bankenkrise reicht. ▪