Schnelle Hilfe für Kriegsflüchtlinge

Deutschland will den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine schnell und unbürokratisch helfen. Dafür stimmt sich die Bundesregierung eng mit den Regierungen der übrigen Staaten der Europäischen Union ab. Deutschland unterstützt zugleich die humanitäre Hilfe vor Ort.

Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen vereinfachen
Die EU-Staaten sind nach Angaben des deutschen Innenministeriums beim Umgang mit Flüchtlingen aus der Ukraine „einig und geschlossen“. Innenministerin Nancy Faeser erklärte nach einem Treffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Brüssel: „Wir haben erstmals einen Schulterschluss aller Staaten der Europäischen Union zur gemeinsamen, schnellen und unbürokratischen Aufnahme von Kriegsflüchtigen erreicht.“

Grundlage soll eine schon 2001 beschlossene Richtlinie sein, die damit erstmals angewendet würde. Diese entstand als Konsequenz aus den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er-Jahren. Ziel ist es, dass Geflüchtete in den EU-Staaten kein langwieriges Asylverfahren mehr durchlaufen müssen. Sie könnten einen vorübergehenden Schutz für bis zu drei Jahre erhalten. „Wir stehen gemeinsam solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine“, erklärte Faeser.

Millionen Geflüchtete erwartet
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen rechnet nach Angaben des Auswärtigen Amts mit bis zu vier Millionen Geflüchteten und mit bis zu acht Millionen weiteren Menschen, die wegen des russischen Angriffs ihre Wohnorte verlassen müssen und auf Nothilfe in der Ukraine angewiesen sein werden. Nur wenige Tage nach Kriegsbeginn waren laut dem UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi Ende Februar schon mehr als 500.000 Menschen in die Nachbarstaaten der Ukraine geflohen.

Schnelle Hilfe vor Ort
Die Bundesregierung unterstützt auch Anstrengungen, die Ukrainerinnen und Ukrainer schnell mit medizinischen Gütern und sicheren Unterkünften zu versorgen. Deutschland erhöhte nach Angaben des Auswärtigen Amts dafür unmittelbar nach Kriegsbeginn den Beitrag zum Ukraine-Hilfsfonds der Vereinten Nationen um fünf Millionen Euro. Auf diese Gelder können demnach internationale Organisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk, das Welternährungsprogramm und auch lokale Organisationen zugreifen, um vor Ort schnelle Hilfe zu leisten. Deutschland stellt zudem dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz kurzfristig zehn Millionen Euro zur Verfügung.

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