Gleiches Geld für alle?

Was passiert mit Angestellten, deren Arbeit von Robotern übernommen wird? Sollte jeder Mensch in Deutschland Geld vom Staat bekommen, um den nötigsten Lebensbedarf zu decken? Das wäre ein Betrag in Höhe des derzeitigen Sozialhilfesatzes plus Wohnkostenzuschuss. Immer wieder kocht die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) hoch; gerade angesichts der zunehmenden Digitalisierung und Automatisierung.

Ein Vordenker ist der Drogeriemarkt-Gründer Götz Werner, der 2007 das Buch „Einkommen für alle“ veröffentlichte. Er plädiert für ein Einkommen, das jedem Menschen gezahlt und über eine höhere Mehrwertsteuer finanziert wird. Im Kern geht es um ein neues Sozialsystem. Die Idee findet bei Verbänden und Parteien teilweise Anklang, steht aber auch in der Kritik. Doch was spricht dafür und was dagegen? Ein Überblick:

Die Pro-Argumente:

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre gut, weil…

• es die gesellschaftlichen Folgen des industriellen Wandels auffangen könnte.
• es weniger bürokratisch wäre als das bestehende Renten- und Sozialsystem.
• es gerechter wäre als das bisherige Sozialsystem.
• es Arbeitnehmern mehr Sicherheit geben und Selbstverwirklichung ermöglichen würde.
• Arbeitssuchende zu schlecht bezahlte Jobs im Niedriglohnsektor ablehnen könnten.
• der Arbeitsmarkt flexibler würde.

Die Contra-Argumente

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre schlecht, weil…

• es im Bundeshaushalt kaum zu bezahlen wäre.
• das bestehende Sozialsystem in Deutschland dadurch abgeschafft würde.
• die Auswirkungen auf das Rentensystem und die sozialen Sicherungssysteme spekulativ sind.
• durch die Finanzierung über die Mehrwertsteuer die Kaufkraft sinken würde.
• eine Finanzierung über die Vermögenssteuer oder die Einkommenssteuer nicht ausreichen würde und ungerecht wäre.
• in ländlichen Regionen dann Fachkräfte fehlen würden, weil es den Anreiz nimmt, dort zu arbeiten.
• kaum jemand mehr arbeiten wollen würde.

Bedingungsloses Grundeinkommen ist noch nicht praxistauglich

Wesentliche Fragen zum Renten- und Sozialsystem, zur Finanzierung und den konkreten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt bleiben offen. Das liegt auch daran, dass Modellversuche oft wenig verlässliche Daten liefern. Denn sie sind zeitlich begrenzt, was das Verhalten der Testpersonen beeinflusst. Zudem dominieren Linke und Liberale die Debatte: Während die meisten Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände die Idee ablehnen, streiten sich Befürworter – neoliberale Wirtschaftswissenschaftler und führende Politiker der Linken – um die Ausgestaltung.

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