Europas Zukunft mitgestalten
Bei der Konferenz zur Zukunft Europas sind Ideen von Bürgerinnen und Bürgern gefragt – zum Beispiel zur Rolle der EU in der Welt.
Was unternimmt die EU gegen den Klimawandel? Wie lässt sich die Demokratie stärken? Wie sieht überhaupt die Zukunft Europas aus? Antworten darauf muss die Politik finden, aber gefragt sind auch die Ideen der Bürgerinnen und Bürger. Einbringen können sie ihre Vorstellungen zum Beispiel bei der EU-Zukunftskonferenz. Vom 15. bis 17. Oktober startet im Rahmen der Konferenz das vierte Bürgerforum, Themen sind die Rolle der EU in der Welt und Migration. Ein Überblick darüber, wie die EU-Konferenz funktioniert und wie in Deutschland neue Formen der Bürgerbeteiligung aussehen.
Wie ist die Konferenz zur Zukunft Europas organisiert?
Die Konferenz soll es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre eigenen Ideen und Wünsche zur Zukunft Europas direkt vorzubringen: Herzstück ist dabei eine digitale Plattform, auf der jede und jeder seine Vorstellungen präsentieren oder sich mit anderen austauschen kann – egal, ob auf Deutsch, Englisch oder Estnisch. Denn das Angebot gibt es in allen 24 Amtssprachen der EU.
Weitere zentrale Elemente der Konferenz sind europäische Bürgerforen und die Plenarversammlungen der Konferenz. Im Rahmen der Foren diskutieren jeweils 200 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger über bestimmte Themen. Die Teilnehmenden sollen mit Blick etwa auf Alter, Geschlecht und Herkunft die Vielfalt Europas widerspiegeln, mindestens ein Drittel von ihnen soll jünger als 25 Jahre sein. Der Plenarversammlung der Konferenz gehören neben mehr als 100 Bürgern auch Vertreter der EU und der nationalen Parlamente an. In den Versammlungen sollen Empfehlungen aus den Foren erörtert werden.
Welche Themen hat die Zukunftskonferenz?
Für die Konferenz wurden einige Schwerpunkte gesetzt, denen sich auch die insgesamt vier Bürgerforen widmen. Ein Forum befasst sich mit einem breiten Themenspektrum von Wirtschaft, Bildung, digitalem Wandel und sozialer Gerechtigkeit bis zu Jugend, Kultur und Sport. Ein weiteres Bürgerforum rückt die Themen Demokratie, Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit sowie Sicherheit in den Fokus. Klimawandel sowie Umwelt und Gesundheit stehen bei einer weiteren Veranstaltungsreihe im Mittelpunkt. Das vierte Bürgerforum widmet sich Europas Rolle in der Welt und dem Thema Migration. Ungeachtet der Breite dieser Themenfelder soll nichts ausgeklammert werden: So können alle zum Beispiel auf der digitalen Plattform jedes Thema zur Sprache bringen, das sie für wichtig halten.
Welche konkreten Folgen soll die Konferenz haben?
Es geht nicht nur um einen Austausch von Ideen und Meinungen. Im Rahmen der Konferenz sollen bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen und Leitlinien für die Zukunft Europas entstehen.
Gibt es in Deutschland ähnliche Angebote?
Ja, in Deutschland diskutieren ganz unterschiedliche Menschen in Bürgerräten über schwierige Fragen vom Klimaschutz bis zur Bildungspolitik. Gerade weil dort Rentner und Jugendliche, Handwerker und Akademikerinnen, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zusammenkommen, können Verständnis und neue Ideen entstehen. Diese Vielfalt soll auch dadurch hergestellt werden, dass die Teilnehmenden zufällig ausgelost werden.
Im März 2021 übergab ein Bürgerrat zu „Deutschlands Rolle in der Welt“ ein Gutachten mit Handlungsempfehlungen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble als Schirmherrn des Projekts. Das Potenzial dieser Räte liege in der Fähigkeit, Demokratie lebendig zu halten und zu stärken, erklärte Schäuble.
