Bundespräsident mit Rückhalt
Frank-Walter Steinmeier ist mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. Er genießt über alle Parteigrenzen hinweg Respekt.
Ungewöhnlich früh kündigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Mai 2021 an, weitere fünf Jahre Deutschlands Staatsoberhaupt bleiben zu wollen. „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen“, sagte Steinmeier vier Monate vor der Bundestagswahl Ende September. Ob er die notwendige Unterstützung dafür bekommen würde, war damals noch völlig unklar. Aber schon Wochen vor der offiziellen Bundespräsidentenwahl am 13. Februar 2022 galt es als sicher, dass Steinmeier nicht aus Schloss Bellevue, dem Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten, ausziehen muss. Nun ist es Fakt: Mitte Februar ist Steinmeier ist für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden.
Ihre Unterstützung sagten Steinmeier nicht nur SPD, Grüne und FDP zu, die seit Anfang Dezember die neue Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz bilden. Anfang Januar empfahlen auch die Spitzen der Oppositionsparteien CDU und CSU eine Wiederwahl des Amtsinhabers. Der Abstimmung in der Bundesversammlung am 13. Februar konnte Steinmeier spätestens ab diesem Zeitpunkt gelassen entgegensehen. Die Versammlung, die nur für die Wahl des Präsidenten zusammentritt, besteht aus den Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer. Ihre Zusammensetzung hängt also von den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und den Landtagen ab.
Die erste Amtszeit Steinmeiers begann Anfang 2017
Am 12. Februar 2017 wählte die Bundesversammlung mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten Deutschlands. Der SPD-Politiker war zuvor Außenminister in der damaligen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze. Steinmeier trat als Bundespräsident die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete hatte. Spätestens in fünf Jahren wird auch Steinmeiers Zeit im höchsten Staatsamt enden, weil der Bundespräsident in Deutschland laut Grundgesetz nur einmal wiedergewählt werden kann.
Verheiratet ist Steinmeier seit 1995 mit Elke Büdenbender, das Paar hat eine Tochter. Büdenbender ist Richterin und will in der zweiten Amtszeit ihres Mannes im Frühjahr 2022 in Teilzeit ans Verwaltungsgericht Berlin zurückkehren.
Vom Kanzleramtschef bis zum Außenminister
Auch der am 5. Januar 1956 in Detmold in Nordrhein-Westfalen geborene Steinmeier studierte Jura an der Univesität Gießen, wo er 1991 promovierte. Im selben Jahr begann er als Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Staatskanzlei Niedersachsens in Hannover. Eng verbunden war er Anfang seiner politischen Karriere mit dem späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder. Ab 1993 leitete Steinmeier zunächst das Büros des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten. Als die SPD bei der Bundestagswahl 1998 stärkste Kraft und Schröder Bundeskanzler wurde, wechselte auch Steinmeier nach Berlin. Er war zunächst Staatssekretär im Bundeskanzleramt und ab 1999 einflussreicher Chef des Kanzleramts.
In der Bundesregierung blieb Steinmeier auch, als die CDU-Politikerin Angela Merkel 2005 erstmals zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. Er übernahm das Amt des Außenministers, ab 2007 war er auch Vizekanzler. Bei der Bundestagswahl 2009 trat er als Kanzlerkandidat der SPD an, konnte sich aber nicht durchsetzen. Merkel blieb Kanzlerin und stand für vier Jahre an der Spitze einer Regierung aus CDU, CSU und FDP. Steinmeier war in dieser Zeit Vorsitzender der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion und damit Gegenspieler Merkels in der Opposition. Bei der Neuauflage der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2013 wurde er ein zweites Mal Außenminister und blieb es bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten im Jahr 2017.
Einsatz für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt
Nach fünf Jahren als Bundespräsident genießt Steinmeier parteiübergreifend Respekt. Anerkennung bekam er in den vergangenen Jahren vor allem für seinen Einsatz für Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Angesichts der Belastungen in der Corona-Pandemie mahnte Steinmeier Ende 2021 in seiner Weihnachtsansprache: „In der Demokratie müssen wir nicht alle einer Meinung sein. Aber bitte denken wir daran: Wir sind ein Land! Wir müssen uns auch nach der Pandemie noch in die Augen schauen können. Und wir wollen auch nach der Pandemie noch miteinander leben.“
