Versammlung für eine Wahl
Die Bundesversammlung hat nur eine Aufgabe: die Wahl des Bundespräsidenten. Amtsinhaber Steinmeier stellt sich dort nun zur Wiederwahl.
Seit 2017 ist Frank-Walter Steinmeier Deutschlands Bundespräsident. Am 13. Februar stellt er sich in der nur zur Wahl des deutschen Staatsoberhauptes zusammentretenden Bundesversammlung zur Wiederwahl. Wir erklären euch, wie diese Versammlung zusammengesetzt ist und wie die Wahl abläuft.
Wer wählt den Bundespräsidenten?
In Deutschland wird der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin im Gegensatz zu vielen anderen Ländern nicht direkt vom Volk gewählt. Stattdessen tritt dafür die Bundesversammlung zusammen, deren einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhaupts ist. Die Versammlung besteht aus den aktuell 736 Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl an Vertreterinnen und Vertretern aus den 16 Bundesländern. Damit umfasst das Gremium in diesem Jahr die Rekordzahl von 1.472 Mitgliedern.
Die Versammlung besteht aber nicht nur aus Politikerinnen und Politikern – auch zahlreiche Prominente wählen traditionell den Bundespräsidenten. Aus den Ländern wurden von den Parteien auch 2022 wieder zahlreiche bekannte Gesichter aus Wissenschaft, Kultur oder Sport nominiert: In der Bundesversammlung sitzen unter anderem Biontech-Mitgründerin Özlem Türeci, der Virologe Christian Drosten, Fußballer-Nationalspieler Leon Goretzka, Pianist Igor Levit und Astronaut Alexander Gerst. An der Abstimmung nehmen auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich aus der aktiven Politik zurückgezogen hat, sowie mehrere Pflegekräfte teil.
Wie läuft die Wahl ab?
Den Vorsitz der Bundesversammlung hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Die Abstimmung erfolgt geheim. Im ersten und zweiten Wahlgang ist für die Wahl eine absolute Mehrheit notwendig, also mindestens 50 Prozent der Stimmen. Im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit aus. Das bedeutet, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen Bundespräsident wird.
Wie sicher ist die Wahl Steinmeiers?
Niemand zweifelt daran, dass der amtierende Bundespräsident wiedergewählt wird. Im Vorfeld sicherten ihm sowohl SPD, Grüne und FDP, die gemeinsam die Bundesregierung bilden, als auch die Oppositionsparteien CDU und CSU ihre Unterstützung zu – damit gilt eine absolute Mehrheit für Steinmeier als sicher. Den von der Linken, der AfD und den Freien Wählern nominierten Gegenkandidaten werden keine Chancen eingeräumt.
Die Bundesrepublik hatte in mehr als 70 Jahren zwölf Bundespräsidenten – darunter war bisher keine Frau. Spätestens in fünf Jahren muss ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin gewählt werden, da das Grundgesetz eine Wiederwahl wie jetzt die von Steinmeier nur einmal erlaubt.
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?
Der Bundespräsident steht protokollarisch an der Spitze des Staates. Er repräsentiert die Bundesrepublik nach innen und außen. Zu seinen Aufgaben gehört es auch, die Kanzlerin oder den Kanzler sowie die Bundesminister offiziell zu ernennen. Zudem unterzeichnet er Gesetze. Im Vergleich zu Ländern wie Frankreich oder den USA hat der Bundespräsident aber wenig direkte politische Gestaltungsmacht.
