Wie Deutschland die Pandemie managt
Entschlossenes Handeln soll die Pandemie überwinden und ihre Folgen abfedern. Eine große gemeinsame Anstrengung für Staat, Wirtschaft sowie alle Bürgerinnen und Bürger.
Husten, Fieber, Schnupfen, Geruchs- und Geschmacksstörungen – das sind Covid-19-Symptome, die der erkrankte Mensch zeigt. Überlastete Gesundheitssysteme, Wirtschaftseinbruch, Firmeninsolvenzen, Arbeitslosigkeit sind jene betroffener Gesellschaften. Und betroffen sind alle, einmal rund um die Welt, ohne Ausnahme. So sehr jedes Land die Pflicht hat, sich um seine Bürgerinnen und Bürger und seine Wirtschaft zu kümmern, so wenig kann ein Land allein mit der Corona-Pandemie fertigwerden. Deswegen verfolgt die deutsche Regierung im Kampf gegen Covid-19 drei Ziele: An erster Stelle will sie die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger schützen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems bewahren. Zweitens sollen die Folgen für die Menschen, für Beschäftigte und für Unternehmen abgefedert werden. Und drittens will sie die Pandemie in internationaler Zusammenarbeit bewältigen. Ein recht erfolgreiches Konzept, jedenfalls aus Sicht der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Bund und Ländern auch im internationalen Vergleich wirksame Maßnahmen gegen die Pandemie und ihre Folgen bescheinigt. Besonders hebt sie dabei die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems und den Aufbau zusätzlicher Kapazitäten im Laufe der Pandemie hervor.
Ein Virus, das uns alle trifft, lässt sich von keinem Land allein besiegen. Kein Land, auch Deutschland nicht, wäre sicher vor dem Virus, wenn seine Freunde und Nachbarn es nicht wären.
Vor allem bei Ausbruch der Pandemie habe Deutschland schnell reagiert und die Testkapazitäten erweitert. Zudem verfügt das Land über die höchste Zahl an Intensivbetten pro Einwohner in der Europäischen Union und eine vergleichsweise gute Ausstattung mit Ärzten und Pflegekräften. Dies mögen Gründe dafür sein, dass Deutschland Ende Januar 2021 nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität rund 690 Todesfälle pro eine Million Einwohner registrierte, in anderen Ländern lag diese Zahl mehr als doppelt so hoch.
Gesundheit schützen und Ansteckung vermeiden
Die Aufgabe, die Gesundheit der Menschen zu schützen, hat sich im Lauf des Jahres 2020 und mit Beginn des Jahres 2021 weltweit als ein Wettlauf mit der Zeit herausgestellt. Auf der einen Seite gilt es, die Zahl der Ansteckungen möglichst gering zu halten, um in einem nicht überlasteten Gesundheitssystem die bestmögliche Versorgung Erkrankter zu gewährleisten. Auf der anderen Seite werden enorme Anstrengungen unternommen, um Impfstoffe zu entwickeln, zu produzieren und schließlich die Bevölkerung zu impfen, um nicht die Erkrankung und ihre Folgen, sondern ihre Ausbreitung, den Erreger selbst, zu bekämpfen. Die Bundesregierung hat deswegen im Frühjahr 2020 genauso wie im Winter 2020/2021 Lockdowns mit den Bundesländern ausgehandelt, die die Länder in unterschiedlichen Abstufungen verfügt haben – im föderalen System Deutschlands hat die Bundesregierung kein Recht, diese Entscheidungen allein zu treffen. Diese Maßnahmen haben tief in das Leben der Menschen eingegriffen und belasten die Wirtschaft. Die Wirtschaftsleistung schrumpfte – nach einer zehnjährigen Wachstumsphase – um rund fünf Prozent.
Folgen für Menschen und Wirtschaft mildern
Die beiden Lockdowns mit dem Ziel, die Kontakte der Menschen einzuschränken, trafen Teile der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens besonders hart, die vom Kontakt mit Menschen leben: Kindertagesstätten, Schulen und Universitäten, den Non-Food-Einzelhandel, viele Dienstleistungen sowie Gaststätten, ebenso wie Kinos, Theater, Museen und Zoos. Deswegen unternahmen Bund und Länder außerordentliche Anstrengungen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise und konkret der Lockdowns abzufedern und zugleich, so formulierte es Bundeskanzlerin Angela Merkel, „belastbare Grundlagen zu schaffen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in der Zukunft“.
Wie umfassend allein die Anstrengungen der Bundesregierung sind, zeigt ein Streifzug durch die Programme zur Unterstützung für Betriebe, Beschäftigte und andere Einrichtungen. Geholfen wird zum Beispiel mit dem „Beschäftigungssicherungsgesetz“, das die Kurzarbeit erleichtert und finanziert. Zudem wurden direkte Zahlungen im Rahmen der „Außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ gewährt, es wurden die Programme „Ausbildungsplätze sichern“ und „Schutzschirm für Lieferketten“ eingerichtet, der Lieferanten vor Zahlungsausfällen schützt. Spezielle Hilfen erhalten auch die mehr als 900 Inklusionsbetriebe, in denen Menschen mit Behinderungen arbeiten. Sportvereine unterstützen die „Coronahilfen Profisport“, Kinos, Theatern und Musikfestivals kommt das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ zugute. Projekte der Bundesländer ergänzen diese Hilfen der Bundesregierung.
Zentral ist für die Bundesregierung die Unterstützung von Familien in Zeiten, in denen Schulen und Kinderbetreuung geschlossen sind oder nur sehr eingeschränkt arbeiten. Neben direkten Zahlungen an Familien werden die Regeln zur Freistellung für Kinderbetreuung und der Anspruch auf Lohnersatzleistungen in dieser Zeit den Erfordernissen angepasst. Die OECD lobt diese wirtschaftspolitischen Maßnahmen als eine im internationalen Vergleich erfolgreiche Politik zur Überwindung der Krise. Auch daher rührt die Hoffnung der Bundesregierung auf eine deutliche Erholung der Wirtschaft 2021 und ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zwischen drei und vier Prozent.
Das Virus gemeinsam bekämpfen
Alle Maßnahmen dienen dem Ziel, Zeit zu gewinnen, bis Covid-19 mithilfe von Impfstoffen an der weiteren Ausbreitung gehindert und das öffentliche Leben wieder aufgenommen werden kann. Zu den größten Erfolgen gehört dabei, dass der erste verlässliche Corona-Test in Deutschland entwickelt wurde und auch der erste in Europa zugelassene Impfstoff: das Präparat des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer (siehe Seite 40). Gerade die Erforschung der Krankheit, die Entwicklung von Medikamenten und die Bekämpfung der Pandemie mit Impfstoffen sieht die deutsche Regierung nicht als nationale, sondern als internationale Aufgabe. Bundeskanzlerin Angela Merkel erwähnte dies sogar in ihrer Neujahrsansprache. Die Biontech-Gründer hätten ihr berichtet, dass Menschen aus 60 Nationen in ihrem Unternehmen arbeiteten. „Nichts könnte besser zeigen“, so die Kanzlerin, „dass es die europäische und internationale Zusammenarbeit, dass es die Kraft der Vielfalt ist, die den Fortschritt bringt.“
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