„Neue Allianzen entlang von Werten“
Feministische Außenpolitik: Leonie Stamm von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik erklärt im Interview das Konzept und seine Bedeutung.
Frau Stamm, in Ihren Worten: Was ist feministische Außenpolitik?
Es gibt keine einheitliche Definition, aber es gibt Kernelemente, die die verschiedenen Vorstellungen verbinden. Viele verstehen feministische Außenpolitik als Möglichkeit, die Rechte, Ressourcen und Repräsentation von Frauen sowie von marginalisierten Gruppen zu stärken. Das ist auch der Ansatz, den die Bundesregierung verfolgt. Es geht also um die Frage: Welche Stimmen werden in außenpolitische Prozesse einbezogen, die in der Vergangenheit noch nicht so viel Gehör bekommen haben? Zugleich gibt es noch eine andere Dimension: die Frage nach Sicherheit. Wessen Sicherheit wird in den Fokus außenpolitischer Entscheidungen gestellt? Geht es um die Sicherheit des Staates oder um die Sicherheit der Menschen?
Sie waren an der Erarbeitung des deutschen Konzepts beteiligt. Was war Ihnen dabei wichtig?
Es gab einen Konsultationsprozess des Auswärtigen Amts, bei dem zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und Thinktanks mitgewirkt haben. Der Prozess selbst war wichtig, weil er verschiedene Perspektiven und Forderungen eingebunden hat. Wichtig ist auch, dass das Konzept Raum bietet für Selbstreflexion und Weiterentwicklung. Es ist ein sehr junges Konzept, an dem weiterhin zu arbeiten sein wird.
Was hat die Strategie seit dem Start vor einem Jahr bewirkt?
Sie hat zum einen interne Veränderungen im Auswärtigen Amt bewirkt, unter anderem gibt es jetzt eine Botschafterin für feministische Außenpolitik und das Genderbudgeting wurde eingeführt, also die Einbeziehung der Geschlechterperspektive auf allen Ebenen des Haushalts. Zudem wurden neue Narrative eingebracht: In den Reden der Außenministerin geht es heute oft um die Perspektiven von Frauen und marginalisierten Gruppen, gerade auch in Konflikten. Darüber hinaus verfolgen nun weitere Länder eine feministische Außenpolitik, so entstehen neue Allianzen entlang von Werten. Ein Beispiel ist das Außenministerinnentreffen, das 2023 auf Einladung von Annalena Baerbock sowie ihrer französischen und mongolischen Amtskolleginnen in Ulan Bator stattfand. Bei den großen Fragen der Politik, den Grundlinien deutscher Außenpolitik ist noch Luft nach oben. Hier muss immer wieder ganz grundsätzlich gefragt werden: Wer und was steht im Zentrum außenpolitischer Entscheidungsfindung?