Ein Blick auf Europa aus Frankreich
Die Europäische Union benötigt für ihre Zukunft einen großen Kompromiss zwischen Paris und Berlin, schreibt Luc de Barochez vom Wochenmagazin Le Point.
Wir haben Journalisten aus europäischen Staaten nach der Zukunft Europas gefragt – lest hier die Antwort von Luc de Barochez. Er schreibt für das französische Wochenmagazin Le Point.
Deutschland und Frankreich brauchen mehr denn je eine starke Europäische Union. Seit mehr als sechs Jahrzehnten ist der gemeinsame Markt die Quelle und die Garantie für ihren Wohlstand. Diese einzigartige Konstruktion aber ist immer stärker bedroht: durch die digitale Revolution, die globale Erwärmung, Identitätsfragen, nationalistische Spannungen und geopolitische Bedrohungen.
Das Interesse an einer weiteren Integration wird zunehmend in Frage gestellt. Zum ersten Mal hat ein Mitgliedsstaat, und nicht der unwichtigste, die Union verlassen. Die „immer engere Union“, wie sie in den Verträgen verankert ist, ist nicht länger die sichere Zukunft unseres Kontinents.
Es fehlt die Verantwortung für Schulden und eine gemeinsame Verteidigung.
Seit seinem Beginn in den 1950er-Jahren stehen zwei sehr unterschiedliche und auch gegensätzliche Länder im Zentrum des europäischen Projekts. Frankreichs und Deutschlands vergangene Feindschaft hat sie mehrfach in den Krieg gegeneinander geführt. Ihre politische Organisation ist gegensätzlich: der jakobinische Zentralismus auf der einen Seite und der Föderalismus auf der anderen; auch ihre wirtschaftlichen Konzepte, die Schlüsselrolle des Staates auf der einen Seite und die soziale Marktwirtschaft auf der anderen; und nicht zuletzt ihre geopolitischen Prioritäten, der Mittelmeerraum auf der einen und Mittel- und Osteuropa auf der anderen Seite.
Die Umstände für eine Wiederbelebung der EU sind günstig
Doch gerade durch die Überwindung ihrer Differenzen ist es Deutschland und Frankreich in der Vergangenheit gelungen, wann immer nötig, das europäische Projekt voranzubringen. Die Umstände für eine Wiederbelebung sind jetzt günstig, da die Verbundenheit mit der EU, wie Umfragen zeigen, in der Bevölkerung wächst. Die Konferenz über die Zukunft Europas, die im Mai eröffnet werden soll, könnte ein nützliches Instrument dafür sein.
Die Fertigstellung des europäischen Hauses liegt im nationalen Interesse jedes unserer beiden Länder. Die EU hat föderale Stockwerke, wie die gemeinsame Währung und das Schengen-System der Freizügigkeit. Aber es fehlt die gegenseitige Verantwortung für die Schulden und eine glaubwürdige gemeinsame Verteidigung. Die Franzosen müssen akzeptieren, dass die Stärkung der Union eine stärkere Bündelung der Souveränität voraussetzt; die Deutschen müssen akzeptieren, dass es ohne eine größere Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten keine europäische Renaissance geben wird. Erst dann werden unsere beiden Länder das europäische Projekt wieder auf den Weg bringen können.
Luc de Barochez lebt in Frankfurt am Main. Er leitet die Auslandsredaktion der Wochenzeitschrift Le Point in Paris. Früher arbeitete er für AFP, Le Figaro und l’Opinion.
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