Paus und Kotula wollen Gleichstellung fördern
„Solidarität, Zusammenarbeit und Unterstützung“ – Deutschland und Polen einig über gemeinsame Ziele
Wie könnte man das deutsch-polnische Verhältnis am Ende des Jahres 2024 beschreiben? „Solidarität, Zusammenarbeit und Unterstützung – diese Werte verbinden unsere Länder, insbesondere angesichts der Herausforderungen, vor denen wir heute stehen“, sagte Polens Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula. Anlass war ein Treffen mit der deutschen Familienministerin Lisa Paus in Berlin. Das Treffen war Teil des „Deutsch-Polnischen Tages“, an dem auch der polnische Botschafter in Berlin, Jan Tombiński, sowie der deutsche Botschafter in Warschau, Viktor Elbling, teilnahmen. Themen waren die Gesellschafts- und Gleichstellungspolitik in beiden Ländern sowie der Austausch über die anstehende polnische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union.
Paus und Kotula unterzeichnen Vereinbarung über gemeinsame Ziele
Die Ministerinnen unterzeichneten ein Memorandum of Understanding (MoU), in dem Deutschland und Polen gemeinsames Vorgehen bei gemeinsamen Zielen vereinbaren. Im Zentrum steht dabei die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, wie es in der in Istanbul unterzeichneten Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt festgehalten ist. Die Ministerinnen verpflichteten sich auch dem Schutz der queeren Community vor Diskriminierung. Zudem vereinbarten sie jährliche Treffen.
Vielfalt ist die Stärke und nicht die Schwäche unserer Gesellschaften.
Nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Juli 2024 in Warschau und dem dort beschlossenen bilateralen Aktionsplan ist die gemeinsame Absichtserklärung ein weiterer Schritt zu einer vertieften Zusammenarbeit. „Ob reproduktive Selbstbestimmung, Gewaltschutz oder die Gleichstellung der Geschlechter und von LSBTIQ* – meine Amtskollegin Kotula und ich sind uns in vielen Themen der Gleichstellungspolitik einig“, sagte Paus. Kotula betonte die gemeinsamen Überzeugungen: „Wir müssen die Gleichstellung und den Schutz vor Diskriminierung stärken, um zu zeigen, dass Vielfalt die Stärke und nicht die Schwäche unserer Gesellschaften ist.“
Im nächsten Jahr läuft die EU-Gleichstellungstrategie „Eine Union der Gleichheit: Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020-2025“ aus. Kotula kündigte in Berlin an, Polen wolle sich für eine Fortschreibung der EU-Richtlinie einsetzen. Paus nannte es einen „großen Gewinn, dass wir den Austausch zwischen Polen und Deutschland weiter intensivieren und wir so Vorhaben im Bereich der Gleichstellung national und auf europäischer Ebene gemeinsam voranbringen.“
