„Bürger stärker beteiligen“
Eileen O’Sullivan von der jungen Partei Volt über Chancen der Demokratie durch Digitalisierung und europaweites Engagement.
Eileen O’Sullivan (26) ist Mitglied der erst 2017 gegründeten, proeuropäischen Partei Volt und Dezernentin für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und EU-Angelegenheiten der Stadt Frankfurt am Main.
Frau O’Sullivan, was hat Sie motiviert, sich politisch für eine neue demokratische Kraft zu engagieren?
Das erste Mal bewusst politisiert hat mich die Migrationskrise 2015/16. Ich wollte mich für die Rechte von Geflüchteten einsetzen und habe mir verschiedene Parteien angeschaut, aber für mich nicht das Richtige gefunden, bis ich auf Volt gestoßen bin. Dort konnte ich mich direkt und ohne große Umwege einbringen und engagieren. Hinzu kommt die europäische Identität von Volt: Ich bin irische Staatsbürgerin, habe einen irischen Vater, eine türkische Mutter und damit keine deutsche Staatsbürgerschaft. Bei Volt hat europäische Solidarität und das Denken über Grenzen hinweg besondere Bedeutung, damit konnte ich mich sehr gut identifizieren.
Welche neuen Impulse braucht die Demokratie in Deutschland und Europa Ihrer Meinung nach?
Wir sind gerade an dem spannenden Punkt, dass die Bürgerschaft weltweit selbstbewusster wird und sich mit Initiativen und Bewegungen, wie zum Beispiel „Fridays for Future“ einbringen will. Und zugleich gibt es zahlreiche digitale Möglichkeiten und Tools, die dieses Engagement erleichtern können. Wir können die Verwaltung und politische Entscheidungsprozesse transparenter machen und stärker für Impulse der Bürgerinnen und Bürger öffnen. Dazu zählen so banale Dinge wie die digitale Übertragung von Sitzungen. Grundsätzlich bietet uns die Digitalisierung die Chance, die Beteiligung an der Demokratie niedrigschwelliger zu gestalten. Für viele ist diese Teilhabe oft nicht einfach, sei es aus zeitlichen oder strukturellen Gründen, etwa für Menschen mit Behinderung, Migrationsgeschichte oder auch Mütter, denen mit Kinderbetreuung und Nebenjob kaum Zeit für Sitzungen in Parlament oder Ortsbeirat bleibt.
Volt versteht sich als „europaweite Partei“: Wie arbeiten Sie mit Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern zusammen?
Wir stehen im eng getakteten, regelmäßigen europäischen Austausch, auf der Ebene der nationalen Parteispitzen ebenso wie bei den Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern auf kommunaler Ebene. Auch unsere Parteitage sind europäisch; 2021 haben wir uns zum Beispiel in Lissabon getroffen. Auf diese Weise lernen wir viel voneinander und für die unterschiedlichsten Anliegen, von der Kommunalpolitik bis zu unserem großen Ziel, den Einfluss des Europaparlaments und damit die Demokratie in der EU zu stärken.
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