„Bürgerbeteiligung ist ein Marathon“
Seit 2017 ist Pulse of Europe aktiv. Wir haben mit Mitbegründerin Stephanie Hartung über Europa in Zeiten des Ukraine-Kriegs gesprochen.
Die Bürgerbewegung Pulse of Europe setzt sich seit Jahren für ein friedliches und demokratisches Europa ein. Bekannt wurde die Initiative, als nach ihrer Gründung 2017 Woche für Woche zum Teil zehntausende Menschen auf die Straße gingen. Angesichts des Kriegs in der Ukraine rief die Bewegung jetzt wieder zu Demonstrationen auf. Kurz vor dem Europatag am 9. Mai spricht Mitbegründerin Stephanie Hartung über den Ukraine-Krieg, die Zukunft Europas und die Rolle von Pulse of Europe.
Frau Hartung, Pulse of Europe hat 2017 als Verein begonnen, der sich zehn Grundsätze gegeben hat. Einer dieser Sätze lautet: „Der Friede steht auf dem Spiel“. Nun herrscht Krieg in Europa. Wie geht Pulse of Europe damit um?
Es bewegt uns sehr. Der Konflikt hat ja lange geschwelt, aber am Tag des ersten Feuers war für uns klar, es ist der Punkt gekommen, wo wir wieder auf die Straße müssen. Wo es darum geht, Solidarität zu zeigen und Bilder zu erzeugen, die zeigen, dass Menschen gemeinsam für ein demokratisches Europa einstehen. Wir haben aus dem Stegreif allein in Frankfurt 5000 Menschen mobilisiert. Aber auch viele unserer anderen Pulse of Europe-Städte sind spontan wieder aktiv gewesen, so etwa Aachen, Hildesheim, Karlsruhe und München, und haben bei ihren Kundgebungen großen Zuspruch gefunden.
Davor war es stiller geworden um Pulse of Europe. Wieso?
Als wir uns 2017 gegründet haben, war das ein sehr intuitiver Prozess. Wir waren anfangs eine Gruppe von acht Freunden, die diese anti-europäische Stimmung damals besorgt gemacht hat, der Brexit, die Trump-Administration in den USA, die Stichwahl von Emmanuel Macron und Marine Le Pen in Frankreich, deren Neuauflage wir gerade erlebt haben. Wir haben uns gesagt: „Mensch, es muss was passieren.“ Und ein halbes Jahr später waren wir eine Bewegung mit über 120 Ortsgruppen in 14 EU-Mitgliedsstaaten.
Wie sind die großen Europa-Kundgebungen damals zu Ihrem Markenzeichen geworden?
Wir haben das Momentum genutzt und das war in dieser Situation genau richtig. Es ging darum, nicht gegen etwas zu sein, sondern für Europa, für die europäische Idee. Aber diese Massenkundgebungen, die wir anfangs im Wochenrhythmus veranstaltet haben, die kann man nicht über Jahre durchhalten.
Die Menschen gehen nun wieder auf die Straße und demonstrieren für die Ukraine und auch für ein geeintes Europa.
Ja, aber trotzdem ist die Stimmung natürlich heute eine ganz andere als 2017. Heute treibt die schiere Angst die Menschen auf die Straße. Vor fünf Jahren gab es politische Besorgnis, aber wir sind dennoch von unseren Veranstaltungen nach Hause gegangen und haben uns gut gefühlt und waren stolz auf unser Europa. Jetzt sehen wir alle voller Sorge auf die politische Situation.
Agiert Europa auch aus Ihrer Sicht in den letzten Wochen so geschlossen wie selten zuvor?
Absolut. Aber das sollte uns nicht zu sehr beruhigen. Es darf nicht erst einen drohenden Dritten Weltkrieg brauchen, damit Europa kurzfristig und effektiv ins Handeln kommt. Aber natürlich ist es so: Starker Druck von außen schafft Stärkung nach innen. Und trotzdem wabert unter dieser oberflächlichen Stärkung nach innen natürlich die Gefahr, dass die drohende wirtschaftliche Krise in Europa auch den zunehmenden nationalistischen Tendenzen in die Finger spielt. Ich denke, beides müssen wir ganz ernsthaft im Auge behalten. Es gibt in Sachen Europa überhaupt keinen Grund, sich jetzt zurückzulehnen.
Pulse of Europe bezeichnet sich als überparteiliche Bürgerbewegung. Hätten Sie als Partei nicht mehr bewegen können?
Wir haben das immer wieder diskutiert und uns letztlich klar dagegen entschieden. Wir glauben an die Idee der Bürgerbewegung zur Stärkung von Bürgerbeteiligung – und dabei sprechen wir von einem Marathon, für den man einen langen Atem braucht. Auch als wir nach unserer großen Kampagne zur Europawahl 2019 die Zahl der Kundgebungen gesenkt haben, sind wir aktiv geblieben. Wir haben uns weiterentwickelt und setzen mittlerweile auch auf andere neue Formate.
Zum Beispiel?
Wir haben etwa die „Europäischen HausParlamente“ entwickelt. Ein Debattenreihe, die wir jetzt schon fünf Mal veranstaltet haben und die für uns ein essenzielles Instrument dafür ist, die Bürgerbeteiligung in Europa voranzubringen.
Wie funktionieren diese „HausParlamente“ und was wird dort entschieden?
Es geht in diesem Format darum, europäische Themen unter die Menschen zu bringen, sie zu diskutieren. Dafür stellen wir Oberthemen, Moderationsmaterialien, Argumente und auch Leitfragen bereit. So schaffen wir ein Umfeld, in dem privat debattiert und auch abgestimmt werden kann – in Gruppen von sechs bis acht Menschen, zu Hause, im Fußballclub, egal wo.
Und was verändern die Bürgerinnen und Bürger durch ihre Debatten?
Es geht Bürgerinnen und Bürgern nicht darum, sich anzumaßen, dass sie die Dinge besser wissen oder können und auch nicht darum, den Politikerinnen und Politikern vorschreiben zu wollen, wie es zu laufen hat. Es geht vielmehr darum, wahrgenommen und gehört zu werden – und das natürlich idealerweise kontinuierlich. Dafür engagieren wir uns. Es gibt immer noch ein viel zu großes Informations-Defizit in Europa. Dem wollen wir entgegenwirken.
Seit fünf Jahren gibt es Pulse of Europe nun, der Ukraine-Krieg stellt Europa vor neue Herausforderungen. Wenn Sie einen Blick in die Zukunft wagen: Wo steht Pulse of Europe in fünf Jahren?
Pulse of Europe ist als Bürgerbewegung ein Baustein, ein Mosaikstein in diesem riesigen Projekt, das da heißt: ein friedliches und demokratisches Europa. Wir haben immer gesagt, unsere Bewegung ist kein Selbstzweck. Aber im Gegensatz zu 2017, dem Jahr unserer Gründung, ist die Situation viel diffiziler geworden. Wenn Europa in fünf Jahren so gefestigt ist, dass wir kein zivilgesellschaftliches Engagement wie bei Pulse of Europe mehr brauchen, dann können und werden wir uns getrost auflösen. Aber ich fürchte, das wird nicht der Fall sein.
