Gegen das Gift

Deutschland ist ein Land mit pluralistischer Gesellschaft – geprägt von der Vielfalt der Lebensformen. Das Grundgesetz ist die Basis dieses Miteinanders, es gründet auf der Unantastbarkeit der Menschenwürde. Doch die demokratischen Grundwerte müssen immer wieder aufs Neue vermittelt und gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus verteidigt werden. Der rechtsextreme Anschlag am 19. Februar 2020 in Hanau, bei dem zehn Menschen ermordet wurden, hat das erneut gezeigt.

Wie hat die Bundesregierung auf den Anschlag von Hanau reagiert?

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die Tat und beklagte eindringlich die Zunahme rassistischer Gewalt. „Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift. Dieses Gift existiert in unserer Gesellschaft, und es ist schuld an schon viel zu vielen Verbrechen.“ Als Folge aus dem Anschlag kündigte die Bundesregierung an, eine Expertengruppe zur Muslimfeindlichkeit und einen Kabinettsausschuss Rechtsextremismus einzurichten.

Gibt es in Deutschland eine staatliche Strategie gegen Rassismus?

Ja. Es gibt einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus. Die Bundesregierung hat ihn zuletzt im Juni 2017 aktualisiert und ächtet darin auch die Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen. Grundsätze sind unter anderem, dass von Diskriminierung betroffene Menschen Schutz erhalten, rassistisch motivierte Gewalt bestraft wird, Rassismus und Hass im Internet bekämpft werden. Gefördert werden sollen politische Bildung, Diversität im Arbeitsleben und zivilgesellschaftliches Engagement.

Ein zentraler Baustein der Extremismusprävention und Demokratieförderung ist das Bundesprogramm Demokratie leben, das sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene richtet. Das Bundesfamilienministerium fördert damit seit 2015 Projekte, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Allein im Jahr 2019 standen dafür 115,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Im Forum gegen Rassismus beraten die Bundesregierung und etwa 90 Nichtregierungsorganisationen regelmäßig darüber, wie sie Rassismus bekämpfen wollen.

Menschen, die Diskriminierung erleben – sei es wegen ihrer ethnischen Herkunft, Religion, Weltanschauung, sexueller Identität, wegen ihres Alters, ihres Geschlechts oder einer Behinderung – können sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes wenden.

Übersicht: Bundesprogramme gegen Rassismus

Wie fördert die Bunderegierung zivilgesellschaftliches Engagement gegen Diskriminierung?

Demokratie und Toleranz wachsen im wertschätzenden Miteinander der Menschen – auf der Straße, als Nachbarn, Mitschüler oder Kollegen. Deshalb unterstützt die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Akteure. Unter dem Dach des „Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) sind bundesweit zahlreiche Verbände, Gruppen und Projekte vernetzt. Beratungsangebote, Erfahrungsaustausch und öffentliche Aufmerksamkeit stärken ihre Arbeit. Das BfDT ist an die Bundezentrale für politische Bildung angekoppelt und profitiert von deren Expertise. Die Website des „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ stellt vorbildliche Projekte vor, die Bürger können hier nach Initiativen in ihrer Umgebung suchen.

Gibt es Stiftungen, die sich gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen?

Diverse deutsche Stiftungen treten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein. Zum Beispiel die 1998 gegründete Amadeu Antonio Stiftung, die F.C. Flick Stiftung , die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft und die Stiftung gegen Rassismus, die in Deutschland das Programm der Internationalen Wochen gegen Rassismus koordiniert.

Ist Rassismus ein Thema an Schulen?

In allen Bundesländern und auf lokaler Ebene gibt es Bildungsarbeit gegen Diskriminierung und für ein tolerantes Miteinander. Dem europaweiten Netzwerk Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage haben sich in Deutschland bereits etwa 2.500 Schulen angeschlossen.

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