Militärhilfe für die Ukraine

Mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 sollen die Streitkräfte der Ukraine erhalten, möglicherweise sogar bis zu 180 – diese Zusage aus Deutschland, Dänemark und den Niederlanden überbrachte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem ersten Besuch in Kiew. Bereits zuvor hatte Deutschland die Lieferung 14 hochmoderner Leopard 2A6 zugesagt. Zugleich wurde bereits mit dem Training an dem Waffensystem begonnen, 600 ukrainische Unteroffiziere sollen ausgebildet werden. Nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius wurden insgesamt bereits 1.200 Ukrainer an verschiedenen Waffensystemen geschult. Deutschland liefert zudem Munition und Ersatzteile und unterstützt bei der Wartung der Panzer. Das sind aber nur die jüngsten Beispiele für die umfangreiche militärische Hilfe aus Deutschland. 

Multilateraler Ansatz 

Rund 3,3 Milliarden Euro investierte Deutschland bisher in militärische Unterstützung der Ukraine, so Pistorius. Damit liegt das Land hinter den USA und Großbritannien auf Platz drei der Unterstützer. Deutschlands Linie bei Waffenlieferungen ist eindeutig: Das Land liefert, abgesehen von Kampfflugzeugen, was notwendig ist, aber nur im Verein mit seinen Verbündeten. Ein Grundpfeiler deutscher Außenpolitik ist der multilaterale Ansatz. Er gilt für den Umgang mit allen außenpolitischen Herausforderungen – und für den Krieg in der Ukraine allemal. Denn der Krieg Russlands ist ein Angriff nicht allein auf ein anderes Land, sondern auf das Selbstbestimmungsrecht freier Menschen, ebenso wie ein Angriff auf die regelbasierte internationale Ordnung und die Herrschaft des Rechts. Daher liefert Deutschland Waffen gemeinsam mit anderen und nicht im Alleingang. „Der Zusammenhalt innerhalb unseres Bündnisses und unserer Allianzen ist unser höchstes Gut“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Regierungserklärung im Februar 2023. 

Und Deutschland liefert viel, nicht nur Kampfpanzer: Weit mehr als 100 verschiedene Waffentypen, Transport- und Hilfsmittel hat die Bundesregierung zugesagt oder bereits übergeben. Neben modernen Flugabwehrwaffen wie Iris-T SLM, 30 Fliegerabwehrpanzern Gepard, 40 Schützenpanzern Marder, fünf Raketenwerfersystemen MARS-2 und 14 Panzerhaubitzen 2000 sowie unzähligen Infanteriewaffen gehören dazu auch Lazarettausrüstung, Krankenhausbetten, Gabelstapler oder Störsender. Zum Teil werden diese Hilfen direkt geliefert, zum Teil wird der Ukraine das Geld für den Kauf bei den Herstellern zur Verfügung gestellt.  

Die Bundesregierung geht den Umständen entsprechend so transparent wie möglich mit den Lieferungen um. Auf dieser Website veröffentlicht sie eine wöchentlich aktualisierte  Liste bereits gelieferter oder bestellter Rüstungsgüter. 

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