Haben Minderheiten eigene Parteien?
Bundestagswahl in Deutschland – die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl des neuen Parlaments.
Am 26.September 2021 wird in Deutschland ein neues Parlament gewählt, der Bundestag. Er wählt dann den oder die Nachfolgerin von Angela Merkel, die nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin nicht wieder kandidiert.
Wer darf wählen?
In Deutschland leben 83,1 Millionen Menschen. Wahlberechtigt sind Deutsche über 18 Jahre, das sind 60,4 Millionen Menschen. Deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben, müssen einen Antrag stellen, wenn sie wählen wollen. Alle anderen Wahlberechtigten sind in ihrer Gemeinde ohne Registrierung oder Antrag automatisch wahlberechtigt – Briefwahl ist immer möglich. Fast die Hälfte der Wahlberechtigten lebt in den drei Bundesländern Nordrhein-Westfalen (12,8 Millionen), Bayern (9,4) und Baden-Württemberg (7,7). Nicht wahlberechtigt sind die 11,4 Millionen ausländischen Staatsbürger, die in Deutschland leben.
Quick facts
Wie wird in Deutschland gewählt?
Das Wahlsystem ist eine personalisierte Verhältniswahl. In jedem der 299 Wahlkreise wird mit der Erststimme eine Person direkt gewählt. Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt. So werden 598 Sitze im Bundestag besetzt. Sollte eine Partei mehr direkt gewählte Sitze bekommen, als es ihrem Anteil an Zweitstimmen entspricht, wird der Bundestag vergrößert, damit das Verhältnis der Abgeordneten dem der Zweitstimmen entspricht. Wegen dieser 111 „Überhangmandate“ und ihrem Ausgleich hat der Bundestag derzeit 709 Sitze. Eine Wahlrechtsreform in zwei Schritten soll nun dafür sorgen, dass der Bundestag wieder schrumpft. Für die Wahl 2021 wurde in einem ersten Schritt die Berechnungsgrundlage der Ausgleichsmandate verändert, 2025 soll dann die Zahl der Wahlkreise verringert werden.
Wie viele Parteien treten an?
54 Parteien haben eine Zulassung zur Wahl beantragt, 47 davon treten auch an – so viele wie bei keiner Bundestagswahl zuvor. In den Bundestag ziehen nur Parteien ein, die mindestens 5 Prozent der Stimmen erhalten. Im 19. Deutschen Bundestag waren dies CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AfD.
Haben Minderheiten eigene Parteien?
In Deutschland gibt es vier staatlich anerkannte Minderheiten: Sorben, Dänen, Friesen sowie die deutschen Sinti und Roma. Nur für Dänen und Friesen in Schleswig-Holstein gibt es eine spezielle Partei, den „Südschleswigschen Wählerverband SSW“. Er tritt 2021 erstmals bei einer Bundestagswahl an. Der SSW hat gute Chancen auf einen Sitz, da er zum Schutz von Minderheiten von der 5-Prozent-Klausel befreit ist. Ihm reicht also die Anzahl von Stimmen, die im rechnerischen Schnitt für ein einzelnes Mandat notwendig ist.
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