Die große Aufgabe für Deutschlands Städte
Die Städte tun viel dafür, Asylsuchende gut aufzunehmen. Doch einige kommen an ihre Grenzen.
Zwischen die Betten haben Helfer Planen aus Plastik gespannt, die leise knistern, wenn man sie berührt. An einigen hängen Handtücher, Kinderhosen, eine Daunenjacke. Ein junger Mann mit schwarzem Haar und Brille schiebt die Plane zur Seite und schaut freundlich heraus. „Hello, how are you?“, „Hallo, wie geht’s?“ Unter der Hallendecke hängt ein Basketballkorb – das Backsteingebäude im Stadtteil Sand in Bergisch Gladbach ist eine Turnhalle. Seit Juli 2015 haben dort Menschen Zuflucht gefunden, anfangs 78, jetzt 93. Sie sind aus Syrien oder Afghanistan geflohen und ihr ganzer Besitz passt in einen kleinen Koffer unter ihrem Bett.
Im Vorraum haben einige Frauen aus der Umgebung buntes Papier, Scheren und Stifte ausgelegt. Sie basteln mit den Flüchtlingskindern, um sie von den Erlebnissen der Flucht abzulenken. Auch einige Jugendliche malen mit, um sich die Zeit zu vertreiben. Wie lange sie in Sand bleiben? Schulterzucken. Sie wissen es nicht. In der Erstaufnahme in Sand bleiben sie einige Wochen oder Monate und ziehen dann in kleinere Einrichtungen um. Die Turnhalle ist nur eine erste Station. Bergisch Gladbachs Bürgermeister Lutz Urbach wirkt ernst und nachdenklich in diesen Tagen. Eigentlich ist er einer, der sich mit viel Optimismus und Verve in seine Aufgaben stürzt, gerne über Fußball spricht und auch sonst mit anpackt. Die Flüchtlingsfrage in der 110 000-Einwohner-Stadt lastet auf ihm. 2000 Flüchtlinge könnten bis Ende 2015 kommen. Dabei hatte Urbach schon im Sommer zu denjenigen gehört, die mahnten, dass die Aufnahmemöglichkeiten endlich seien. Der Zustrom ebbte nicht ab.
Im Jahr 2015 sind knapp eine Million Menschen nach Deutschland geflohen. Es ist Sache der Kommunen, sie aufzunehmen und zu versorgen. In Bergisch Gladbach ist der Haushalt mit einem Minus von 18,5 Millionen für 2016 jetzt schon klamm, die Willkommenskultur ist dennoch warmherzig. Es sind Mitarbeiter der Stadt, Hilfsorganisationen und ein engmaschiges Netz aus Freiwilligen, die sich um die Ankommenden kümmern. Allein das Deutsche Rote Kreuz hat im Rheinisch-Bergischen Kreis in vier Wochen 144 Mitarbeiter eingestellt und betreut einige Unterkünfte.
Bürgermeister Lutz Urbach, ein Machertyp mit graumeliertem Haar und aufmerksamem Blick, sagt: „Wir sind eine reiche Stadt, weil wir solche Menschen haben.“ Mit dem Kauf eines Verlagsgebäudes und eines Hotels glaubte Bergisch Gladbach, die Flüchtlingssituation bewältigen zu können. Schon Mitte 2015 stellte die Stadt eine „Task Force Flüchtlinge“ im Rathaus zusammen, die flexibel und schnell Wohnraum akquirieren kann. Doch seit Monaten kommen viel mehr Flüchtlinge als erwartet. Dass sie in Leichtbauhallen und Sportanlagen leben, schmerzt die Verantwortlichen. Im Oktober 2015 unterzeichnete Lutz Urbach mit mehr als 200 Bürgermeistern aus Nordrhein-Westfalen einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. So gut wie alle verfügbaren Unterbringungsmöglichkeiten seien erschöpft, schrieben sie. Für die Unterkünfte sei so viel Personal nötig, „dass wir andere Aufgaben nicht oder nur eingeschränkt erfüllen können“.
Die Herausforderungen für Städte und Kommunen kennt Ulrich Maly gut. Er ist Vizepräsident des Deutschen Städtetags und Nürnbergs Oberbürgermeister. Momentan lebten Flüchtlinge in Deutschland in Turnhallen, Zelten, auf Binnenschiffen, in Hotels, ehemaligen Möbelmärkten, sagt Maly. „Da gibt es nichts, was es nicht gibt.“ Doch die Erstunterbringung in Notunterkünften sei nur die Spitze des Eisbergs. Danach komme die langfristige Integration als große Aufgabe. Kitaplätze, Schulklassen, Wohnraum und Jobs müssten her, dazu Integrations- und Deutschkurse. Maly sagt: „Wir können das leisten, aber nicht zum Nulltarif.“ Der Städtetag fordert mehr Unterstützung von Bund und Ländern. Er vertritt in Deutschland 3400 Städte und Gemeinden mit 51 Millionen Einwohnern. Die Zuwanderung des Jahres 2015 sei zu schaffen, sagt Maly, „doch zehn Jahre lang eine Zuwanderung dieser Größenordnung halte ich für ausgeschlossen.“ In fast jeder Gemeinde gebe es ein Thema, bei dem sie ihren Standards nicht mehr gerecht werde – und nicht anders könne.
Viele der Flüchtlinge, die in Bergisch Gladbach ankommen, haben Deutschland über Passau erreicht. Die Stadt an der Grenze zu Österreich und Tschechien ist zum Drehkreuz für Flüchtlinge geworden – mit zeitweise chaotischen Zuständen und 20 000 Neuankömmlingen pro Woche. Inzwischen ist die Stadt routiniert. An drei Hotspots würden die Flüchtlinge aufgenommen, sagt Oberbürgermeister Jürgen Dupper. Am Morgen nach ihrer Ankunft bringen Sonderzüge und Busse sie in den Rest der Republik. Auch ins 600 Kilometer entfernte Bergisch Gladbach. Wenn sie dort ankommen, ist es meist dunkel. Im Hof zum Einsatzzentrum des Roten Kreuzes steht dann ein Zelt hell beleuchtet, drinnen ist es warm, Helfer haben Suppe gekocht. „Essen, trinken, ankommen. Das ist erst mal das Wichtigste“, sagt Reinhold Feistl. „Die Leute sind erschöpft.“ Feistl ist Geschäftsführer des Rotkreuzverbandes Rheinisch-Bergischer Kreis und überwacht die Gesamtkoordination der Flüchtlingsversorgung des Roten Kreuzes im Süden von Nordrhein-Westfalen, den Einsatzstab und die Verwaltung und ist dabei so etwas wie das Herz des Vereins. „Einmal am Tag zu lachen, steht bei meinen Mitarbeitern im Vertrag“, sagt Feistl. Wenn die Arbeit zu heftig wird, setzt er sich im Morgenmeeting eine Clownsnase auf. „Wir tun, was wir können“, sagt Feistl. „Wir kämpfen. Wir improvisieren. Der Winter kommt.“
„Wir schaffen das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2015. Der Satz sollte Deutschland ermutigen. Menschen, Städte, Kommunen. „Wir schaffen das nicht“, entgegnete Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, daraufhin auf seiner Facebookseite. Er sprach die Ängste vieler Bürger und Kommunen aus. Der Politiker von der Partei Bündnis 90/Die Grünen rechnete vor, dass mit einem Flüchtlingszuzug von 10 000 Personen pro Tag 3,65 Millionen Menschen in einem Jahr nach Deutschland kämen. Der Zustrom müsse begrenzt werden, forderte er, weil Kommunen überfordert seien und er um den sozialen Frieden im Land fürchte. Er drohte, notfalls Häuser zu beschlagnahmen. „Von der kommunalen Basis bekomme ich viel Zuspruch“, sagt Palmer. „In der Stadt, auf der Straße, so viel wie noch nie.“
Um sich die Herausforderungen einer Kommune anzusehen, besuchte Bundespräsident Joachim Gauck im November 2015 Bergisch Gladbach. „Wir schaffen das“, sagt Bürgermeister Lutz Urbach. Dann ergänzt er den Satz um ein Wort. „Wir schaffen das – noch.“ ▪